Landtagswahlen versprechen vier spannende Monate ab Jänner 2018

Weil die jetzige Nationalratswahl ein Jahr vorgezogen wurde, werden alle vier Landtage erst danach gewählt – teilweise, in Niederösterreich und Tirol, aber früher als nötig. Dies wohl auch, weil die ÖVP hofft, von der Begeisterung für den neuen Bundesparteichef Sebastian Kurz zu profitieren. Allfällige negative Auswirkungen der neuen – höchstwahrscheinlich schwarz-blauen – Regierung sind am 28. Jänner (NÖ) und am 25. Februar (Tirol) noch nicht wirklich zu befürchten.

ÖVP will in drei Bundesländern Vormacht verteidigen

In drei der vier Länder treten nächstes Jahr ÖVP-Landeshauptleute an, um ihre Vormacht zu verteidigen: In Niederösterreich schlägt Johanna Mikl-Leitner ihre erste Wahl als Landeshauptfrau. An ihr wäre es, die einzige verbliebene absolute Mehrheit zu halten – was ihrem Vorgänger Erwin Pröll 2013 mit 50,8 Prozent gelang.

Davon war Günther Platter 2013 in seiner ersten Wahl in Tirol weit entfernt, aber seine 39,4 Prozent galten dennoch als großer Erfolg angesichts zweier Konkurrenten im eigenen Lager und elf Listen insgesamt. Noch viel schwächer schnitt die ÖVP 2013 in Salzburg ab – aber 29,0 Prozent reichten, um sich in der Finanzskandalwahl den 2004 an die SPÖ verlorenen ersten Platz zurückzuholen. Für Landeshauptmann Wilfried Haslauer geht es im April darum, seinen Sessel zu verteidigen – und Salzburg schwarz zu halten.

FPÖ hofft auf Comeback in Kärnten

Dieselbe Aufgabe stellt sich in Kärnten, allerdings für den SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser. Er holte 2013 mit 37,1 Prozent Platz 1 von der FPÖ zurück – die skandal- und krisengeschüttelt um 28 Prozentpunkte auf 16,9 Prozent absackte. Jetzt hoffen die Blauen, dass Hypo-Skandal, Causa Birnbacher etc. vergessen sind – und sie sich ihren bisher einzigen LH-Sessel zurückerobern können.

Mit einem (freilich bei weitem nicht so kräftigen) Minus in Zeiten der FPÖ-Konsolidierung stachen 2013 jedoch auch Tirol und NÖ heraus, nur in Salzburg legten die Blauen zu. Die Ergebnisse waren eher schwach (8,2 Prozent in NÖ, 9,3 in Tirol, 16,9 in Kärnten, 17,0 in Salzburg) – verglichen mit den bis zu 30 Prozent, die es danach im Zeichen der Flüchtlingskrise für die Blauen gab.

Vorige Runde änderte viel

Kräftig umverteilt wurden in der Landtags-Wahlrunde 2013-15 bei den Mehrheiten, Regierungen und LH-Sesseln. Nur in Wien und Niederösterreich blieben die alten Regierungen am Ruder, alle anderen Länder bekamen neue Koalitionen. Salzburg wurde wieder schwarz, Kärnten wieder rot, die Steiermark blieb knapp rot, bekam aber einen schwarzen Landeshauptmann.

So gibt es nur mehr drei rote Landeschefs: Neben Peter Kaiser in Kärnten noch Hans Niessl im Burgenland und Michael Häupl in Wien. In der Steiermark wurde die SPÖ zwar knapp Erste, verzichtete aber auf den Landeshauptmann – so dass es jetzt sechs schwarze gibt: Hermann Schützenhöfer in der Steiermark, Thomas Stelzer in Oberösterreich, Markus Wallner in Vorarlberg – neben Johanna Mikl-Leitner (NÖ), Günther Platter (Tirol) und Wilfried Haslauer (Salzburg).

Bunte Koalitionen in den Bundesländern

Bereits weitgehend abgelöst ist die “Große Koalition” auf Landesebene. Die früher dominierende Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ findet sich nur noch in Niederösterreich und der Steiermark. In allen anderen Ländern wurden die Koalitionen bunter – und teils auch größer, nämlich von drei Parteien gebildet.

Den Grünen bescherten die vorigen Landeswahlen einen großen Machtzuwachs: Sie sind jetzt in fünf Koalitionen dabei – und drei davon, in Kärnten, Salzburg und Tirol, stehen im nächsten Jahr zur Wahl. Mit Blick auf das Nationalrats-Desaster ist es ihr erstes Ziel, im Landtag zu bleiben. Die Ausgangslage ist sehr unterschiedlich: In Salzburg holte Astrid Rössler – dank der Aufdeckerrolle in Finanzskandal – den absoluten Grünen Top-Wert von 20,18 Prozent. In Tirol (jetzt schwarz-grün) und Kärnten (rot-schwarz-grün) stehen sie knapp über zwölf Prozent. In NÖ gab es nur 8,1 Prozent und keine Regierungsbeteiligung.

In Salzburg koalierten die Grünen mit der ÖVP und dem Team Stronach (jetzt parteifreier Landesrat) – und das war die einzige Stronach-Beteiligung an einer frei gebildeten Koalition. In Niederösterreich und in Kärnten war das TS – bei den ersten Gehversuchen vor der NR-Wahl – stark genug für je einen Proporz-Landesrat. Nur in Tirol reichte es nicht für den Landtagseinzug. In Summe sind 2018 in den vier Wahl-Ländern mehr als 165.000 Stimmen – durchschnittlich 8,8 Prozent – von Wählern der mittlerweile von der Bildfläche verschwundenen Partei zu holen.

(APA/Red)