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Landtagswahl: Kleinparteien können ab jetzt Unterschriften sammeln

Nicht im Landtag vertretene Parteien brauchen 100 Unterstützungserklärungen pro Wahlbezirk.
Nicht im Landtag vertretene Parteien brauchen 100 Unterstützungserklärungen pro Wahlbezirk. ©VOL.AT/Steurer
Kleinparteien und Listen, die sich im September in Vorarlberg der Landtagswahl stellen wollen, können ab sofort beginnen, die für die Zulassung nötigen Unterschriften zu sammeln. Insgesamt brauchen sie für ein Antreten pro Wahlbezirk 100 Unterstützungserklärungen. Zeit haben sie bis 1. August, 17.00 Uhr. Dann müssen die Wahlvorschläge bei der Landeswahlbehörde eingereicht sein.
NEOS peilen drei Mandate an

Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag sind ein Grundmandat in einem der vier Bezirke oder ein Restmandat notwendig. An der Verteilung der Restmandate nehmen jedoch nur Listen mit einem Gesamtstimmenanteil von mehr als fünf Prozent teil. In Vorarlberg ist das neben den altbekannten Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ bisher nur den Grünen 1984 gelungen. 2009 kandidierten darüber hinaus noch die Listen Gsiberger, Kiebitz, wir-gemeinsam.at sowie das BZÖ.

Heuer haben neben den im Landtag vertretenen Parteien bereits die NEOS und die Piraten angekündigt, an der Landtagswahl teilnehmen zu wollen. Sie müssen ab dem heutigen Stichtag Unterschriften sammeln – und zwar zumindest 400 für die landesweite Kandidatur. Welche Parteien schlussendlich auf dem Wahlzettel stehen, wird spätestens fünf Wochen vor dem Wahltag fixiert sein.

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