Landespolitik im Fokus einer deutschen Studiengruppe

“Die Sicherung von Arbeitsplätzen, Bildung und Ausbildung, Forschung und Entwicklung sowie Betreuung und Pflege werden auch künftig zu den bestimmenden Themen in der Landespolitik gehören”, sagte Landtagspräsidentin Bernadette Mennel am Dienstag im Landhaus beim Empfang einer Studiengruppe des Deutschland- und Europapolitischen Bildungswerks Nordrhein-Westfalen. Das Interesse der Studiengruppe unter Leitung von Ulrike Hindersmann galt Vorarlbergs Landespolitik, dem Föderalismus und der europäischen Zusammenarbeit.

LTP Mennel informierte die deutschen Gäste über Vorarlbergs Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur, die landespolitischen Zielsetzungen im Bereich der Jugendbeschäftigung und über das soziale Gefüge. Große Herausforderungen gelte es angesichts der demografischen Entwicklung in der Absicherung der guten Standards in Pflege und Betreuung zu meistern. Vorarlberg verfüge noch über gesunde Strukturen, sei um die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in Städten und im ländlichen Raum bemüht und verfolge mit nachhaltiger Energiepolitik das ambitionierte Ziel, bis zum Jahr 2050 die Energieautonomie zu erlangen, erläuterte Mennel. Sowohl in diesem Bereich als auch der Gesundheitsförderung und -vorsorge nehme das Land bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Neben der politischen Geschichte und Landschaft Vorarlbergs, der aktuellen landespolitischen Arbeit sowie der Zusammenarbeit auf europäischer Ebene standen vor allem Fragen des Föderalismus im Mittelpunkt des Interesses. Der Föderalismus, so LTP Mennel, sei nach wie vor ein Zukunftskonzept. Gerade Vorarlberg habe immer wieder bewiesen, dass es Gestaltungsspielräume effizient und bürgerfreundlich nütze. Mennel machte dies etwa im Schulbereich fest: “Der Erhalt auch kleiner Schulen wäre ohne entsprechende Strukturen nicht möglich. Diese sind aber notwendig, um das soziale Miteinander zu erhalten und gleichwertige Lebensbedingungen zu ermöglichen.”