Kurz-Aussagen lösen Uneinigkeit bei Vorarlberger Parteien aus

“Das ist beschämend”, nimmt die grüne Integrationssprecherin Vahide Aydın zu den Aussagen von Integrationsminister Sebastian Kurz am Rande der gestrigen ÖVP-Klubklausur Stellung. Der Minister hatte laut Medienberichten prognostiziert, dass 60% der Asylberechtigten in fünf Jahren immer noch keinen Arbeitsplatz haben würden.

“Kurz solle seinen Job machen”

Vahide Aydin wirft Kurz vor, er mache seinen Job nicht, sondern versuche, die Flüchtlinge für seine Untätigkeit verantwortlich zu machen. “Ein ressortverantwortlicher Politiker sollte keine Prognosen verbreiten, sondern sich den Problemen stellen und sich um Lösungen bemühen”, kritisiert die Abgeordnete.

ÖVP nimmt Minister in Schutz

Der VP-Integrationssprecher Matthias Kucera findet diesen Vorwurf  gegenüber dem Minister geradezu lachhaft: „Sebastian Kurz ist der erste Politiker in diesem Land, der sich dem Thema Integration systematisch angenommen hat.” Er gibt sich positiv, dass in Vorarlberg die besagte Quote von 40 Prozent übertroffen werden kann. “Allerdings wird die Erreichung dieses Ziels kein Spaziergang werden und die Grünen täten gut daran, sich von der Kritikerrolle zu verabschieden und aktiv bei den zahlreichen Integrationsbemühungen mitzuwirken, wie das von einer Regierungsfraktion auch zu erwarten ist“, so Kucera.

Niedrige Quote in ganz Österreich

Kucera fordert die grüne Abgeordnete auf, die Aussagen des Außenministers genauer zu lesen, bevor sie voreilige Schlüsse daraus ziehe: „Minister Kurz hat nie behauptet, dass es unsere Zielsetzung ist, in fünf Jahren nur 40 Prozent der Flüchtlinge am Arbeitsmarkt zu integrieren. Er hat allerdings darauf verwiesen, dass in der Vergangenheit genau diese Quote erreicht worden ist und das nicht nur in Österreich sondern auch in unseren Nachbarländern, wie das diverse wissenschaftliche Studien belegen.

Erfolge der Vorarlberger Landesregierung

Die Grünen machten in ihrer Aussendung auf die bereits geschafften Erfolge der Vorarlberger Landesregierung aufmerksam. Von den Bleibeberechtigten in arbeitsfähigem Alter, die über das Sprachniveau A2 verfügen und damit auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar sind, konnten 60% in Arbeit gebracht werden, schreiben die Grünen. Damit liege Vorarlberg deutlich über dem österreichischen Durchschnitt. Der Minister hätte sich besser über die Vorgehensweise in Vorarlberg informieren sollen, anstatt Prognosen zu verteilen.

Lob auch von der FPÖ

Durchaus lobende Worte findet FPÖ-Parteiobmann Reinhard Bösch anlässlich des gestrigen Besuchs von Sebastian Kurz in Vorarlberg für den Außenminister. So habe Kurz zur Bewältigung der Migrationswelle in jüngster Vergangenheit einige vernünftige Vorschläge unterbreitet. Bösch freut sich über den anscheinenden “Kurswechsel” des ÖVP-Politikers und hofft, dass der Außenminister seine Pläne auch zur Umsetzung bringt.

(red.)