Kulturförderung: Landesrechnungshof fordert mehr Klarheit
Klare kulturpolitische Zielsetzung
Hauptziel der Kulturförderung des Landes ist die Schaffung von Rahmenbedigungen für ein vielfältiges kulturelles Leben. Bislang sind die Rechtsgrundlagen der Förderungen recht allgemein gehalten. Um hier eine bessere Spezifizierung zu erhalten, ist für 2015 eine Kulturenquete geplant. Für den Landesrechnungshof ein wichtiger Schritt um eine mittel- bis langfristige Entwicklungsstrategie zu erreichen. Deshalb regt der Prüfbericht auch an, umgehend mit der Ausarbeitung zukünftiger Rahmenziele und Leitlinen zu beginnen.
Förderkriterien klar formulieren
Bereits im letzten Prüfbericht der Kulturabteilung aus dem Jahr 2000 empfahl der Landesrechnungshof den Ausbau von klaren Förderkriterien. Auch im aktuellen Bericht findet sich diese Forderung wieder. Nach Ansicht des Landesrechnungshofes wurde hier leider nicht reagiert, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe klarere Strukturen und Vorgaben einzuführen. Zwar gibt es Förderkriterien, diese sind aber nicht durchgängig definiert. Beraten wird die Kulturabteilung bei der Bewertung der künstlerischen Qualität durch verschiedene Fachgremien. Grundsätzlich gewährt dies eine hohe Treffsicherheit der Förderempfehlungen, allerdings funktioniere die Einbindung dieser Kommissionen je nach Sparte recht unterschiedlich. Auch hier wäre laut Rechnungshof eine klare Regelung über Art und Ausmaß der Beteiligung der Kommissionen sinnvoll.
Transparenz für Antragssteller
“Auch bei der Zugänglichkeit der Förderungsinformationen gilt es Änderungen herzebizuführen”, sind die Prüfer überzeugt. So ist die inhaltliche Aufbereitung der Website in einigen Sparten unübersichtlich, teilweise fehlen relevante Informationen. Es ist in vielen Fällen nicht transparent, welche Anforderungen bzw. Voraussetzungen die Förderungsnehmer erfüllen müssen. Weiters gibt es zahlreiche Antragsformulare, die konsolidiert werden könnten. Der jährlich erscheinende Kulturbericht ist wichtig für die Transparenz, sollte in Zukunft aber aussagekräftiger werden, um somit als Instrument der Kommunikation der Förderstrategie verstärkt zum Einsatz kommen.
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