Kneissl versucht bei Bosnien-Besuch die Wogen zu glätten

Auf dem Programm stehen am Donnerstag Gespräche mit Regierungschef Denis Zvizdic sowie Außenminister Igor Crnadak sowie am Freitag ein Besuch im Staatspräsidium und Treffen mit den wichtigsten religiösen Vertretern des Landes, Großmufti Husein Kavazovic, Kardinal Vinko Puljic sowie Metropolit Hrisostom.

Gute Beziehungen zwischen Österreich und Bosnien-Herzegowina

Kneissl hob im Vorfeld ihrer Reise die guten Beziehungen zu Bosnien-Herzegowina auf vielen Ebenen hervor, es solle aber auch über “bekannte Probleme in der Region” gesprochen werden, hieß es auf APA-Anfrage aus dem Außenministerium. Auch werde es um ein “verstärktes Engagement im Bereich EU” gehen. Doch: “Den Kandidatenstatus wird es nicht ohne Gegenleistung geben”, stellte die Außenministerin klar. Der EU-Pfad könne nur dann beschritten werden, wenn auch entsprechende Reformen umgesetzt werden.

Die EU hatte 2008 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien-Herzegowina geschlossen. Dieses ist allerdings erst seit Juni 2015 in Kraft, nachdem sich führende bosnische Politiker zuvor zu Reformschritten zwecks EU-Annäherung des Landes verpflichtet hatten. 2016 hatte Sarajevo seinen Antrag zur Verleihung des Status eines EU-Beitrittskandidaten gestellt. Anfang des Monats übermittelte Bosnien nun einen ausgefüllten Fragebogen an Brüssel, der Grundlage für die Entscheidung über die Verleihung sein werden.

Unstimmigkeiten unter den Volksgruppen

Dass die Beantwortung der Fragen relativ lange dauerte, mag an den vielen Unstimmigkeiten zwischen den politischen Vertretern der verschiedenen Volksgruppen liegen. Oft ist die Politik gelähmt, da die Eigeninteressen der drei Staatsvölker – Bosniaken, Kroaten und Serben – in der Regel weit auseinanderliegen. Das rund 3,9-Millionen-Einwohnerland wurde durch das Dayton-Friedensabkommen, mit dem Ende 1995 der dreijährige Bosnien-Krieg beendet wurde, als ein aus zwei Landesteilen – der Bosniakisch-Kroatischen Föderation und der Serbischen Republik (Republika Srpska) – bestehender Staat auf die Beine gestellt. Die gesamtstaatlichen Institutionen haben allerdings eher geringe Befugnisse und vor allem der Präsident der Republika Srpska fällt immer wieder durch seine separatistischen Tendenzen auf.

Strache sorgte für Unruhe

Gerade auch deshalb sorgte eine Aussage von Vizekanzler Strache zur Republika Srpska vor wenigen Wochen für heftige Diskussionen. In einem erst dann bekannt gewordenen Interview, das bereits im September aufgezeichnet wurde, meinte Strache, dass der Republika Srpska die “Möglichkeit der Unabhängigkeit” gegeben werden solle. Für Bosnien-Herzegowina als Gesamtstaat sehe er “keine positive Zukunft”, so der FPÖ-Chef. Kritik hagelte es auch für FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus, der im Jänner zu den Feiern des verfassungswidrigen “Nationalfeiertages” der Republika Srpska anreiste und dort von Dodik – ebenso wie Strache – einen Orden verliehen bekommen hatte.

Kneissl wollte beide Fälle damals nicht kommentieren, wird sich aber im Zuge ihrer Reise nach Sarajevo vermutlich kritischen Fragen dazu stellen müssen. Sowohl die Opposition als auch anerkannte Experten sahen durch die umstrittene Balkan-Politik der FPÖ – nun in Regierungsfunktion – die Glaubwürdigkeit Österreichs am Balkan beschädigt.

(APA/red)