“Kleiner Untersuchungsausschuss” zum Bundesdenkmalamt

Kultursprecher Zinggl will Untersuchungsausschuss
Kultursprecher Zinggl will Untersuchungsausschuss - © APA
Der Grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl und sein freiheitlicher Kollege Walter Rosenkranz setzen einen Unterausschuss des Rechnungshof-Ausschusses zum Thema Bundesdenkmal ein, um “alle Schwachstellen auszuloten und dadurch eine Korrektur ohne Kindsweglegung zu bewirken”, heißt es am Freitag in einer gemeinsamen Aussendung der beiden Oppositionsparteien.

Der sogenannte “kleine Untersuchungsausschuss” soll demnach “wichtige, noch verschlossene Dokumente liefern”. Grund ist die jüngste Kritik des Rechnungshofes am Bundesdenkmalamt. “Hunderte potenzielle Denkmäler werden nicht unter Schutz gestellt. Gleichzeitig fließen Millionen in eine elektronische Datenbank, von der niemand weiß, wann sie in Betrieb gehen kann. Das Bundeskanzleramt ist seiner Steuerungs- und Kontrollaufgabe nicht nachgekommen”, so Rosenkranz und Zinggl. Zur Bereinigung der Misere werde nun eine Ausgliederung der Einrichtung diskutiert, was den beiden missfällt.

“Wir müssen genauer hinter die Fassade des Denkmalamts blicken. Woran liegen die uneinheitlichen Entscheidungen über den Abriss denkmalgeschützter Objekte? Wieso spielt Korruptionsprävention kaum eine Rolle, obwohl Aufträge an Organisationen vergeben werden, bei denen wichtige Angestellte des Denkmalamts tätig sind?”, fragt Zinggl. “Nach diesem verheerenden Bericht ist es notwendig, dass sich eine breite parlamentarische Öffentlichkeit ein Bild über die Missstände machen kann”, ergänzt Rosenkranz. Geht es nach Grünen und Freiheitlichen, sollen die ersten Auskunftspersonen noch vor dem Sommer befragt werden.

(APA)

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