Keine Einigung am Garnmarkt

Götzis. (VN-doh) „Überrascht, enttäuscht, verärgert“. Dass die Götzner Grünen den Antrag für eine Volksabstimmung über einen Dorfpark auf dem gemeindeeigenen Grundstück am Garnmarkt einbrachten, löste in der Marktgemeinde viele Reaktionen aus. So versprach die Sitzung am Montagabend doch einiges an Brisanz. Denn die wichtigsten Tagesordnungspunkte drehten sich um die weitere Vorgehensweise für das Areal Garnmarkt Nord.

Zur Vorgeschichte: Die Gemeinde hat sich am Garnmarkt Nord ein Grundstück mit 4200 Quadratmeter gesichert. Ursprünglich sollte hier das Feuerwehrhaus entstehen. Es folgte eine umstrittene Umplanung. Im vergangenen Jahr fand ein Bebauungsplan für das Areal keine Mehrheit in der Gemeindevertretung. Die Garnmarktbetreiber haben jedoch großes Interesse an der Fläche. Denn der Garnmarkt brauche im Norden einen Abschluss. Dies sei im Masterplan so vorgesehen und auch Bürgermeister Christian Loacker ist davon überzeugt, dass für eine langfristige Etablierung des Garnmarkts weitere Verkaufsflächen notwendig sind. Die Rede ist von insgesamt 15.000 Quadratmetern. Derzeit sind es 12.000.

Grünraumplan erstellt

Nachdem der Bebauungsplan im Vorjahr keine Mehrheit in der Gemeindevertretung fand, wurde das Büro Stadtland mit einer Grünraumplanung beauftragt. Ziel war es, eine Freiraumstudie zu erstellen, die sich nicht auf den Garmarkt konzentriert, sondern das gesamte Götzner Zentrum umfasst. Die Ergebnisse wurden bei der Gemeindevertretungssitzung vorgestellt. Der ursprüngliche Plan sah eine komplette Bebauung dieses Grundstücks vor.

Der neue Plan würde die Betreiber nun verpflichten, 40 Prozent des Grundstücks als freie Fläche oder Grünfläche zu belassen. Gemeinsam legten ÖVP und FPÖ einen entsprechenden Beschlusstext vor. Dieser Antrag sieht unter anderem auch vor, dass sich die Gemeinde im Bereich Garnmarkt Ost eine Fläche mit mindestens 600 Quadratmetern durch Kauf oder langfriste Pacht sichert, um im Zentrum eine weitere Freifläche zu erhalten. Und auch der Bereich rund um das Rathaus soll öffentlich nutzbar gemacht werden.

„Leichtfertig verscherbeln“

Für die Grünen ist das nicht genug. Ihr Vorwurf: Das Grundstück werde „leichtfertig verschleudert“. Eine Volksabstimmung sei die „letzte Möglichkeit, im Zentrum etwas Parkähnliches zu machen“, so Thomas Ender von der GLG.Vertreter von ÖVP und FPÖ wurden nicht müde, den Stellenwert des Garnmarkts zu betonen. Und auch die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf, könnte die Gemeinde im Hinblick auf Projekte wie die anstehende Volksschulsanierung gut gebrauchen. Zudem sei man vertraglich verpflichtet, die Tiefgarageneinfahrt auf dem Grundstück zu errichten, denn die Verbindung unter der L 58 ist bereits gebaut.

Grüne wollen Abstimmung

Rund zwei Stunden wurde teils sehr emotional und mit verhärteten Fronten diskutiert. Schlussendlich stimmten ÖVP und FPÖ für die Rahmenbedingungen zur Bebauung der Liegenschaft. Und die Grünen wollen sich von ihren Plänen für die Volksabstimmung nicht abbringen lassen. Es sei an der Zeit, das Volk zu fragen, ob auch das letzte Grundstück der Gemeinde im Zentrum verbaut werden soll, erklärte Ender.

Am 4. Oktober entscheidet die Gemeindewahlbehörde nun über den Antrag für die Volksabstimmung. Wird die Fragestellung zugelassen, müssen die Grünen rund 1100 Unterschriften sammeln. Die Abstimmung könnte dann etwa im Februar angesetzt werden. Letzte Woche äußerte Bürgermeister Loacker noch die Hoffnung, die Grünen mit seinen Plänen in Sachen Grünraum umstimmen zu können. Nach der Sitzung am Montagabend scheint dies aber aussichtslos. Angst vor der Abstimmung habe er nicht, meinte Bürgermeister Loacker. Klar sei aber, dass das Projekt Garnmarkt Nord für längere Zeit blockiert ist.