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Kein Einsatz Österreichs in Syrien

"Wir beteiligen uns an keinem Krieg" "Wir beteiligen uns an keinem Krieg" - © APA
Bundespräsident Heinz Fischer hat sich gegenüber einem Einsatz Österreichs in Syrien ablehnend geäußert. “Ich glaube nicht, dass sich Österreich an einem Einsatz in Syrien beteiligen würde”, sagte er in der ORF-”Pressestunde” am Sonntag. Dieser würde sich wohl im Rahmen eines NATO-Einsatzes abspielen, in der Österreich mit seiner Neutralität nicht Mitglied ist.

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Der Einsatz Österreichs im Rahmen der “Battle Groups” der EU sei aber dennoch möglich. Der europäische Einsatz sei nämlich vom Parlament bewilligt. “Aber wir beteiligen uns an keinem Krieg, … an keinem Militärpakt”, bekräftigte Fischer die Kernelemente der österreichischen Neutralität.

Seit Beginn des Aufstands gegen Syriens Staatschef Bashar al-Assad im März 2011 sind nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mehr als 16.500 Menschen getötet worden. Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat das Scheitern seiner bisherigen Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien eingestanden.

(APA)

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