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Japan: Justizminister stolpert über Mafia-Kontakte

Wegen früherer Kontakte zu einem Gangster-Syndikat hat der japanische Justizminister Keishu Tanaka nach nur einem Monat Amtszeit seinen Rücktritt erklärt.

Regierungschef Yoshihiko Noda werde in Kürze einen Nachfolger bestimmen, sagte ein Sprecher laut der Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag. Die Opposition fordert nun vorzeitige Neuwahlen. Der 74 Jahre alte Tanaka hatte zugegeben, vor rund 30 Jahren für ein ranghohes Mitglied der japanischen Yakuza eine Hochzeit arrangiert zu haben. Dies hatte ein japanisches Wochenmagazin aufgedeckt. Zuvor war Tanaka bereits wegen eines Spendenskandals in die Schusslinie der Kritik geraten.

Opposition hat Neuwahlen im Visier

Die Opposition will den Fall Tanaka nutzen, um den Druck auf Regierungschef Noda zu erhöhen, vorzeitige Neuwahlen auszurufen. Noda hatte erst kürzlich zum dritten Mal seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr sein Kabinett umgebildet. Damit spekuliert Noda – der sechste Ministerpräsident in sechs Jahren – darauf, seine Demokratische Partei (DPJ) vor den möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum mächtigen Unterhaus des Parlaments aus einem Umfragetief zu holen.

Shinzo Abe will wieder an die Macht

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei (LDP) unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen. Die Umfragewerte der Regierung Noda waren von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen.

 

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