Ohneberg hatte in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ aufgezeigt, dass in einem Hochsteuerland wie Österreich mit sehr starker Umverteilung jetzt eine Diskussion darüber geführt werden muss, wie das Steuersystem leistungsgerechter gestaltet und mit den Mitteln des Steuerzahlers effizienter umgegangen werden kann.
„Der ständige Ruf nach neuen Steuern, nach noch mehr Umverteilung und der Versuch, die Unternehmen in ein Licht zu rücken, die nur am Eigeninteresse interessiert sind, ist genau jene veraltete Rhetorik, die von der Mehrheit der Wähler bei der Nationalratswahl abgelehnt wurde“, so der IV-Präsident. Für die Industriellenvereinigung gehe es laut Ohneberg nicht darum, einzelne Gruppen gegeneinander auszuspielen, wie das leider immer wieder versucht werde. Vielmehr gehe es darum die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen so zu gestalten und zu erneuern, dass alle – Mitarbeiter und Unternehmen – davon profitieren, etwa durch mehr Netto vom Brutto oder treffsicherere Sozialleistungen und einen schlanken, unbürokratischen Staat.
Das gelte auch für die von Auer angesprochene Armutsbekämpfung: „Selbstverständlich muss jenen Menschen geholfen werden, die solidarisch Hilfe benötigen und selbstverständlich muss Armut weiter bekämpft werden. Es darf aber auch angesprochen werden, dass zum Glück die Armutsgefährdung in Österreich und Europa zurückgeht und Österreich auf einem guten Weg ist.“
(Red.)
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