Israel boykottiert UN-Menschenrechtsrat

Vertreter Israels erschienen am Dienstag in Genf nicht zu einer dafür seit langem turnusmäßig angesetzten Sitzung des UN-Menschenrechtsrates. Der Ratspräsident, Polens UN-Botschafter Remigiusz Henczel, sprach angesichts des Ausbleibens der israelischen Diplomaten von einer “beispiellosen Situation” in der Geschichte des UN-Gremiums.

Boykott wurde erwartet

Vor dem Menschenrechtsrat müssen laut UN-Reglement alle 193 UN-Mitglieder in bestimmten Abständen Rechenschaft über die Menschenrechtslage auf ihrem Staatsgebiet abgeben. Dabei werden auch Stellungnahmen von Experten und Nichtregierungsorganisationen zur Kenntnis genommen. Auf der Basis aller Berichte findet eine Befragung von Vertretern des jeweiligen Staates statt. Dazu waren für Dienstag Repräsentanten Israels eingeladen worden.

In diplomatischen Kreisen war der Boykott durch die israelische Regierung seit längerem erwartet worden. Bereits im Frühjahr 2012 hatte Israels damaliger Außenminister Avigdor Liebermann erklärt, sein Land werde den UN-Menschenrechtsrat boykottieren, weil das Gremium beabsichtige, die Siedlungspolitik Israels zu kontrollieren. Der UN-Menschenrechtsrat sei “parteiisch und nicht objektiv”, erklärte er zur Begründung. Die Sitzungen des jeweils 47 UN-Staaten umfassenden Gremiums nannte Lieberman ein “absurdes Theater”.

(APA)