Die dritte Runde der Verhandlungen zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland sollte noch am Mittwoch zu Ende gehen. Bis zum nächsten Treffen, voraussichtlich in der zweiten Mai-Woche in Wien, soll nach Angaben des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araghchi der Entwurf einer endgültigen Einigung vorbereitet werden. Bis Juli soll eine Dauerlösung stehen, die den Iran daran hindern soll, Atomwaffen zu entwickeln.
Weiterhin Differenzen
Bei den Atomverhandlungen mit dem Iran gibt es weiter Differenzen. “Die Atmosphäre war gut, einige Streitpunkte wurden ausgeräumt, aber Differenzen gibt es weiterhin”, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araqchi nach Gesprächen in Wien mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland (5+1). Es sei aber noch zu früh, über konkrete Ergebnisse zu sprechen, da am Mittwoch weitere Diskussionen anstünden.
Araqchi betonte erneut, dass alle Atomprojekte seines Landes friedlich seien und der Iran daher auch keinerlei Einwände gegen Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde habe.
“Eingehende” Diskussionen
“Wir versuchen alles, um den Verhandlungsprozess voranzutreiben”, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann, in Wien. Es gebe “sehr detaillierte und eingehende Diskussionen”.
Die 5+1 Mächte und Iran hatten vor Monaten eine erste Übereinkunft erzielt, wonach Teheran sein umstrittenes Atomprogramm zunächst einfriert. Im Gegenzug wurden einige Sanktionen gelockert.
Die 5+1-Gruppe pocht in den Verhandlungen darauf, dass der friedliche Charakter des Atomprogramms sichergestellt wird – und nicht etwa der Produktion von Nuklearwaffen dienen kann. Die Führung in Teheran besteht darauf, Kernenergie friedlich nutzen zu dürfen, und hofft auf eine Aufhebung der internationalen Sanktionen. Der Iran macht Strafmaßnahmen wie beispielsweise das Erdölembargo für die heimische Wirtschaftskrise verantwortlich.
(APA)
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