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Schlaff provozierte und schwieg im U-Ausschuss

Als letzter Zeuge des parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschusses war am Mittwoch der Investor Martin Schlaff zu seinen Ostgeschäften mit der Telekom Austria geladen. Schlaff gab sich äußerst selbstbewusst und provozierte zudem die Abgeordneten.

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In der Sache selbst hieß es von Schlaff mit Verweis auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn stakkatoartig: “Ich entschlage mich.”

Kamerascheu, aber nicht mundfaul

Schlaff gab sich bei seiner Ankunft im Parlament kurz vor 10:00 Uhr kamerascheu, aber keineswegs mundfaul. Als der Ausschussvorsitzende Rosenkranz eine “Ja oder Nein”-Antwort auf die lange diskutierte erste Frage einforderte, entgegnete Schlaff, er wisse nicht, ob Rosenkranz wisse, was der verstorbene Altkanzler Kreisky zu Ja-oder-Nein-Fragen gesagt habe – Kreisky habe gesagt, diese Frage sei ihm zuletzt von der Gestapo gestellt worden. Rosenkranz reagierte empört.

Zur Frage selbst – ob er im Vorfeld Kontakt mit Ausschuss-Mitgliedern hatte – bekräftigte Schlaff, keinen Zusammenhang mit dem Beweisthema zu sehen. Letztlich machte er eine “Ausnahme” und beantwortete die Frage mit “nein”.

Wortduelle mit Petzner und Pilz

Mit dem BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner lieferte sich Schlaff Wortduelle und auch mit dem Grünen Abgeordneten Peter Pilz geriet sich der Investor in die Haare. Zu Pilz meinte Schlaff: “Ich bin ja nicht ganz deppert, ich finde dass diese Form der Befragung unzulässig ist.”

Auch in der Befragung am Nachmittag gelang es den Abgeordneten nicht, relevante Informationen zu den Telekom-Ostgeschäften von Schlaff zu erfahren. Er machte wie schon zuvor ausführlich von ihrem Entschlagungsrecht Gebrauch.

Schlaff zeigte sich fadisiert

Auch der Ton änderte sich im Laufe der Befragung nicht: “Wenn das amtsbekannt ist, warum fragen Sie mich dann? Das ist ja dann eine Häklerei”, meinte Schlaff etwa zu einer Frage von Pilz. Dieser sah das anders: “Es geht um organisierte Kriminalität, da scheint mir der Ausdruck ‘Häklerei’ völlig unangebracht.” Schlaff blieb unbeeindruckt und teilte Pilz im weiteren Verlauf auch mit, dass ihn dessen “Vorträge” “fadisieren”, man möge ihn aufwecken, wenn eine Frage gestellt wird.

Vorerst letzte U-Ausschuss-Sitzung

Schlaff war der einzige Zeuge zu diesem Beweisthema und gleichzeitig die 132. und letzte Auskunftsperson im U-Ausschuss, der mit 16. Oktober mittels Fristsetzungsantrag von den Regierungsparteien beendet wurde.

Obwohl es die vorerst letzte Sitzung des U-Ausschusses war, beschäftigen dessen Themen weiter das Parlament. Schon am Montag findet eine Sondersitzung des Nationalrates statt, die von der Opposition als Protest gegen den Umgang der Regierungsparteien mit dem Ausschuss einberufen wurde. Thema ist die Öffentlichkeitsarbeit von Landwirtschaftsminister Berlakovich. Weitere Sondersitzungen sollen folgen.

(APA)

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