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Hypo Vorarlberg legt Beschwerde ein

Die Hypo legt Beschwerde ein.
Die Hypo legt Beschwerde ein. ©ORF
Die Hypo Vorarlberg Bank AG wird gegen das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) Beschwerde einlegen.

Die Vorstände seien weiter überzeugt, dass sich die Bank bei ihren Geschäften strikt an die jeweils geltende Gesetzeslage gehalten habe, hieß es in einer Reaktion aus dem Geldhaus. Die von der Bank vorgebrachten Argumente seien von der FMA nicht ausreichend berücksichtigt worden. Seitens der Hypo Vorarlberg wurde betont, dass alle im Straferkenntnis der FMA angeführten Kundenbeziehungen bereits beendet worden seien. Zudem habe man die Geschäftstätigkeit mit Offshore-Kunden in den vergangenen zwei Jahren deutlich eingeschränkt. Als Beleg dafür führte die Bank die Auflösung der Kundenstelle “CEE Desk” in Wien an. Für das künftige Geschäft gebe es einen Kriteriendialog, “nach dem keine Geschäftsbeziehungen mehr mit klassischen Offshore-Gesellschaften eingegangen werden”, so die Vorstände Michel Haller (Vorsitzender), Johannes Hefel und Wilfried Amann.

Offene Rechtsfragen

“Sehr überrascht” zeigte sich die Hypo Vorarlberg darüber, dass das am 14. März im Haus eingelangte Straferkenntnis veröffentlicht wurde, obwohl es nicht rechtskräftig ist. Zudem handle es sich bei den angeführten Vorwürfen aus Sicht der Bank ausschließlich um offene Rechtsfragen, zu denen noch keine höchstgerichtliche Judikatur vorliege. “Daher werden die Höchstgerichte darüber zu urteilen haben, wer recht hat”, so die Vorstände.

Der ehemalige Hypo-Chef Michael Grahammer glaubt, dass gute Chancen bestehen, dort zu gewinnen – wie er gegenüber den Vorarlberger Nachrichten sagt. „Die FMA musste schon öfter eine Niederlage einstecken“, zitieren die VN Grahammer. Das liege an der Vorgangsweise der Kontrollbehörde. Die FMA stelle nicht im Vorhinein Regeln auf, wie ein Fall zu handhaben sei, sondern urteile erst im Nachhinein, wie es sein müsse. Von Willkür wolle er nicht sprechen, so Grahammer gegenüber den VN, aber in Ordnung sei das nicht. Er habe diese Vorgangsweise bereits kritisiert, als er noch im Amt war.

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