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Grüne mit Beschwerden in Feldkirch abgeblitzt

n einer der Beschwerden war dem Bürgermeister mangelnde Transparenz vorgeworfen worden.
n einer der Beschwerden war dem Bürgermeister mangelnde Transparenz vorgeworfen worden. ©VOL.AT/Schmidt
Feldkirch - Zwei Aufsichtsbeschwerden von „Feldkirch Blüht – Die Grünen Feldkirch“ bzw. von Nina Tomaselli an die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch haben sich nach Angaben der Feldkircher Volkspartei als gegenstandslos erwiesen.

Einerseits ging es um die Besetzung von Ausschüssen, andererseits um eine Anfragebeantwortung im Zusammenhang mit den Bettlern in der Feldkircher Innenstadt.

„Die Grünen Feldkirch“ orteten einerseits bei der Bestellung der Ausschussobmänner bzw. -frauen in der Stadtvertretung Gesetzesverstöße und andererseits ließen sie prüfen, ob eine Anfragebeantwortung zum Thema „Betteln in der Innenstadt“ sachgemäß von Bürgermeister Wilfried Berchtold beantwortet sowie die Städtische Sicherheitswache diesbezüglich ordnungsgemäß gehandelt hat. In beiden Fällen wurde von der Bezirkshauptmannschaft laut ÖVP-Aussendung festgestellt, dass kein Verstoß gegen das Gemeindegesetz vorliegt.

“Möchtegern-Kontrollinstanz”

„Feldkirch Blüht versteht sich leider allzu oft als ‚möchte-gern-Kontrollinstanz‘ und sorgt mit nicht recherchierten und haltlosen Vorwürfen für einen unnötigen bürokratischen Aufwand”, ärgert sich Rainer Keckeis von der Feldkircher Volkspartei. Insbesondere die Aufsichtsbeschwerde im Zusammenhang mit der Anfragebeantwortung zum Thema Bettler in der Feldkircher Innenstadt stößt bei Keckeis auf Unverständnis. So sei laut Keckeis nicht nur Bürgermeister Berchtold unzureichende Transparenz vorgeworfen worden. Auch den Mitarbeitern der Städtischen Sicherheitswache sei von den Grünen ungerechtfertigterweise ein schlechtes Zeugnis ausgestellt worden.

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