Griechenland beantragt EU-Nothilfe von 480 Millionen Euro

Tausende Flüchtlinge konnten deshalb in den vergangenen Tagen nicht entlang der Balkanroute weiter Richtung Norden reisen. “Wir können die Last durch alle hier ankommenden Flüchtlinge nicht tragen”, sagte die Regierungssprecherin. Es könne nur “um vorübergehende Maßnahmen” gehen. “Wir brauchen eine dauerhafte Lösung, indem Flüchtlinge (in andere EU-Länder) umgesiedelt werden.” Der Sprecherin zufolge befinden sich derzeit 25.000 Flüchtlinge in Griechenland, Mazedonien lasse täglich nur noch “einige Dutzend” passieren.

Aktuelles zum Thema:

Die EU-Kommission bereitet seit Tagen einen Hilfsplan vor, um eine “humanitäre Krise” in Griechenland zu verhindern. Dieser soll am Mittwoch durch den zuständigen Kommissar Christos Stylianides vorgestellt werden, wie ein Sprecher der Behörde in Brüssel sagte. Details wollte er noch nicht nennen.

Bericht: Nothilfe-Paket von 700 Mio. Euro in Vorbereitung

Nach einem Bericht des “Wall Street Journal” vom Montag, bereitet die Kommission ein Nothilfe-Paket von insgesamt 700 Millionen Euro vor. Das Geld soll demnach in den kommenden drei Jahren vor allem in das überlastete Griechenland fließen, könnte aber auch anderen Ländern innerhalb der EU zugute kommen.

Der EU-Gipfel am 19. Februar hatte der Kommission den Auftrag erteilt, angesichts der Schwierigkeiten in Griechenland die Möglichkeit für EU-interne Nothilfe zu schaffen. Nach Angaben der Kommission vom Montag soll die griechische Regierung unter anderem durch die Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften, Sachleistungen und finanzieller Hilfe unterstützt werden.

Da das Flüchtlingsbudget der EU in diesem Jahr schon weitgehend ausgeschöpft ist, könnte das Geld vom Europäischen Amt für humanitäre Hilfe (Echo) kommen. Dieses leistet normalerweise nur Nothilfe außerhalb der EU. Mit dem Rückgriff auf Echo würde für das etwa für Länder in Afrika oder Nahost vorgesehene Geld für den EU-internen Gebrauch umgeschichtet. (APA/AFP)