Frankreich will zum Nahost-Konferenz organisieren

Hollande sagte, es gehe um eine diplomatische Initiative Frankreichs, damit die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder aufgenommen werden. Bei einer Konferenz solle nach einem “Ausweg aus diesem Konflikt” auf der Basis dessen gesucht werden, was immer die französische Position gewesen sei: “Ein anerkannter palästinensischer Staat an der Seite eines israelischen Staates mit der Garantie für dessen Sicherheit”.

Die französische Nationalversammlung debattiert am Freitag über eine Resolution, in der die französische Regierung aufgefordert wird, Palästina als Staat anzuerkennen. Außenminister Fabius wird dann vor den Abgeordneten sprechen, die am 2. Dezember über die von der sozialistischen Mehrheit vorgelegte Resolution abstimmen werden. Auch dem französischen Senat liegt eine ähnliche Resolution vor.

In der Resolution wird das “Scheitern der Versuche zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses” zwischen Israelis und Palästinensern festgestellt. Auch wird die “illegale Fortsetzung der Kolonisierung der palästinensischen Gebiete” angeprangert. Nötig sei eine abschließende Regelung für die Errichtung eines Palästinenserstaates an der Seite Israels.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Frankreich bereits vor einem “schweren Fehler” gewarnt, sollte das Land einen Palästinenserstaat anerkennen. Schweden hatte Palästina im Oktober als erstes westliches EU-Land anerkannt, Resolutionen dazu wurden zuletzt im britischen und spanischen Parlament verabschiedet.