FPÖ zieht "Islamismus"-Aussage zurück: MJÖ nahm Vergleichsangebot an

Die Freiheitlichen haben eine Aussage über die Muslimische Jugend (MJÖ) offiziell zurückgezogen, diese sei die “Speerspitze islamistischer Ideologien”. Wie beide Seiten am Montag bestätigten, habe man sich auf einen Vergleich geeinigt. Gefallen war die Behauptung im Sommer bei einer Pressekonferenz und in Aussendungen der FPÖ. Den Kostenersatz will die MJÖ an antrassistische Vereine spenden.

“Speerspitze islamistischer Ideologien”: FPÖ-Vergleich mit MJÖ

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache hatte Anfang Juni in einer Pressekonferenz behauptet, es gebe “zahlreiche Hinweise”, dass die MJÖ “Speerspitze islamistischer Ideologien” und “Teil eines verschachtelten Netzwerkes (…), über welches sich der politische Islam organisiere” sei. Im Verfahren vor dem Handelsgericht Wien konnten laut MJÖ die Beklagten die Aussagen, die auch via Aussendung und sozialen Medien verbreitet wurden, allerdings nicht beweisen.

Die MJÖ hat nun ein Vergleichsangebot der FPÖ angenommen, da ihren Forderungen nach Unterlassung dieser Behauptungen, Widerruf und vollem Kostenersatz entsprochen worden sei. Den Kostenersatz will man zum Teil dem Verein Zivilcourage und Antirassismusarbeit (ZARA), der Dokumentationsstelle Muslime und dem Mauthausen Komitee spenden.

Die FPÖ wollte den Vergleich auf APA-Anfrage nicht weiter kommentieren.

(APA/Red)