15. April 2010 08:58; Akt.: 15.04.2010 08:58

FPÖ spricht von Wahlkampf-Sabotage

FPÖ kritisiert untätige Polizeiführung in Dornbirn FPÖ kritisiert untätige Polizeiführung in Dornbirn - © VOL Live/Ulrich Schwendinger
Dornbirn -  Die FPÖ-Bundespräsidentenkandidatin Barbara Rosenkranz hat am Mittwochnachmittag einen Wahlkampfauftritt in der Dornbirner Innenstadt vorzeitig abgebrochen.

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Grund dafür war die Sozialistische Jugend Vorarlberg (SJ), die den Bürgerstand “hermetisch abgeschirmt” habe, bestätigte der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Bernhard Themessl, der Rosenkranz bei ihrem Vorarlberg-Tag begleitete, einen Bericht des ORF Vorarlberg. Die SJ erklärte, die Teilnehmer hätten lediglich in eine Diskussion eintreten wollen, man sei daher verwundert, dass Rosenkranz die Flucht ergriffen habe.

Das Programm der FPÖ-Kandidatin sah am Mittwochnachmittag Bürgerinformation an einem Stand in der Dornbirner Innenstadt vor. Wenige Minuten nach dem Eintreffen von Rosenkranz seien etwa 70 Teilnehmer der SJ-Kundgebung mit Fahnen und Lautsprechern bei der Europapassage aufgetaucht. Diese hätten einen Ring um den Stand gebildet und ihn so abgeriegelt. “Es war für die Bürger nicht mehr möglich da durchzukommen”, erklärte Themessl. Die Polizei, die die Kundgebung beobachtete, habe nicht eingreifen können, da es nur zu verbalen Attacken und nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen sei.

FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl übte allerdings scharfe Kritik am Verhalten der Dornbirner Polizeiführung. Diese hätte lediglich fünf uniformierte Beamte zum Schutz der FPÖ-Veranstaltung abgestellt, die außerdem keinen Befehl zum Eingreifen erhalten hatten, als die Situation immer bedrohlicher wurde. Seiner Ansicht nach ist die Schuld an solchen Vorfällen aber einzig und allein der Polizeiführung zuzuschreiben -  und nicht den Exekutivbeamten vor Ort, die an ihre Weisungen gebunden wären. Kickl zeigt sich überzeugt, dass es hier politische Motive gäbe, die einen effektiven Einsatz der Polizeikräfte verhindern wollten.

Das Bezirkspolizeikommando Dornbirn bestätigte aber, dass aus rechtlicher Sicht alles korrekt abgelaufen sei; aus polizeilicher Sicht sei das Ganze “harmlos” gewesen.

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