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FPÖ für Abschaffung der Rundfunkgebühren

Die FPÖ startet am Montag österreichweit das Internet-Volksbegehren "Weg-mit-den-ORF-Gebühren.at". Wer keine GIS-Gebühr mehr zahlen möchte, hat die Möglichkeit elektronisch zu unterzeichnen.

Sei man vor Jahrzehnten noch auf die Programme des ORF angewiesen gewesen, gebe es heute etliche Privatsender und andere elektronische Medien, sagt FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

In Vorarlberg sagt FP-Klubobmann Fritz Amann, dass Privatsender bewiesen hätten, dass man ohne Gebühren gute Medienarbeit machen könne. Die Gebühr müsse jeder bezahlen, trotz der Qualität die sich in den letzten zwei Jahrzehnten beim ORF deutlich verschlechtert habe, so Amann. Mit der Internet-Unterschriften-Aktion sollen jetzt die Zwangsgebührenzahler erreicht werden, sagt Amann. Mit den gesammelten Unterschriften soll auch politisch Druck erzeugt werden. Die Frage einer allgemeinen Mediengebühr stelle sich nicht, zunächst müsse die Zwangsgebühr abgeschafft werden, sagt Amann.

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