Österreich will 2016 nicht mehr als 37.500 Personen aufnehmen – nach 90.000 im vergangenen Jahr und erwarteten 120.000 Flüchtlingen dieses Jahr. Mit dem Ergebnis des Asylgipfels am heutigen Mittwoch ist Wallner im Telefoninterview dennoch nicht restlos zufrieden. Man stehe erst am Beginn der “Kurskorrektur” des Bundesregierung, nun müsse man auf eine konsequente Umsetzung und Reduktion drängen. Mit dem Beschluss einer Obergrenze sei nun bei der Bundesregierung unter Bundeskanzler Werner Faymann “Vernunft eingekehrt”.
Vorarlberg braucht weitere 800 bis 1000 Plätze
Die nationale Obergrenze ist auch Wallners Sicht nun einfach notwendig geworden, da auf europäischer Ebene zu spät, zu langsam und zu unentschlossen agiert werde. Trotzdem werde das Land Vorarlberg dieses Jahr weitere 800 bis 1.000 Plätze für Asylwerber schaffen müssen, um die nun geplante Zahl an Flüchtlingen aufnehmen zu können.
“Nicht Willens alle aufzunehmen”
Bisher musste man in Vorarlberg für 2016 mit über 5.000 zusätzlichen unterzubringende Flüchtlinge rechnen. Dazu sei man weder in der Lage noch Willens, betont Wallner. Hier müsse er als Landeshauptmann auf das Wohl des Landes achten, abseits von Parteipolitik, erklärt er auch mit Blick auf den grünen Koalitionspartner. (Rauch zu Asyl: “Obergrenze heißt in der Konsequenz Schießbefehl an der Grenze”)
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