Flüchtlinge: 28.765 Asylanträge bis Ende Juli in Österreich gestellt

Die Asyl-Notverordnung soll nächste Woche in Begutachtung gehen, bekräftigte er. Parallel führen laut Droza Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) weiter Gespräche mit den Nachbarländern, “insbesondere Ungarn”. Dessen Premier Viktor Orban hatte sich ja zuletzt ablehnend gezeigt, was eine Rückweisung von Flüchtlingen aus Österreich direkt an der Grenze betrifft. Eine weitere Zahl nannte Drozda noch: Derzeit laufen 10.751 sogenannte Dublin-Verfahren.

Notverordnung für Flüchtlinge: Mögliche Szenarien

Der Kanzleramtsminister und SPÖ-Koalitionskoordinator skizzierte auch mögliche Szenarien für das Inkrafttreten der Notverordnung. Vier Wochen wird die Begutachtung dauern. Nach einem entsprechenden Regierungsbeschluss muss dann der Hauptausschuss des Nationalrats die Verordnung absegnen. Mindestens eine Woche braucht es dafür von Regierungsvorlage bis Ausschuss-Sitzung. Sollte sich ein Erreichen der Obergrenze abzeichnen, müsste man also mit dieser einen Woche Vorlaufzeit kalkulieren. Alternative wäre, dass der Ministerrat die Verordnung schon früher beschließt und sich der Hauptausschuss dem Thema erst widmet, wenn die Grenze naht.

(apa/red)