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Finanz bremst NoVA-Sünder aus

"Grüß Gott, Finanzpolizei": Seit Juni werden in Vorarlberg verstärkt Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen ins Visier genommen. "Grüß Gott, Finanzpolizei": Seit Juni werden in Vorarlberg verstärkt Fahrzeuge mit ausländischen Kennzeichen ins Visier genommen. - © VN/Roland Paulitsch
von VN/Jörg Stadler - Feldkirch. Das Geld liegt – oder besser gesagt fährt – auf der Straße: Das hat auch die Finanzpolizei festgestellt – und geht nun mit großer Vehemenz gegen Autobesitzer vor, die ihren Pkw im Ausland angemeldet haben.

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Viele wollen sich so die österreichische Normverbrauchsabgabe, kurz NoVa, und laufende Kfz-Steuern ersparen. Seit Juni wird auch in Vorarlberg und Tirol verstärkt kontrolliert.

Am Mittwoch und Donnerstag war es wieder so weit: Bereits in den frühen Morgenstunden bauen sich die Beamten der Finanzpolizei und des Zolls an den Grenzübergängen zu Liechtenstein auf. Im Visier der Steuerfahnder: In Vorarlberg lebende Personen, die in Liechtenstein oder der Schweiz als Unternehmer tätig sind und ihren auf die ausländische Firma zugelassenen Pkw überwiegend hierzulande nutzen.

Fingierter Wohnsitz

„Grüß Gott, Finanzpolizei. Die Fahrzeugpapiere bitte!“ Am Grenzübergang Nofels/ Ruggell müssen die freundlich auftretenden Beamten nicht lange warten. Ein Auto mit Schweizer Kennzeichen wird gestoppt. Es stellt sich heraus: Der Autofahrer, ein Eidgenosse, hat seinen Wohnsitz in Tirol. Also hätte er sein Fahrzeug ummelden und die Abgaben leisten müssen. Doch das war noch nicht alles, wie Werner Mair, Koordinator der Finanzpolizei Feldkirch, den VN erzählt: „Bei der Befragung erfuhren wir, dass der Mann den Wohnsitz in Tirol nur fingiert hatte, um in Österreich Invalidenpension zu beziehen.“

Auch ein zweiter Fall förderte Abenteuerliches zutage. Ein Schweizer mit Wohnsitz in Österreich gibt an, in Liechtenstein ein Ein-Mann-Unternehmen zu betreiben. Eine Scheinfirma, wie die Ermittler herausfinden. Der tatsächliche Unternehmenssitz befindet sich nämlich in Österreich. Noch dazu stellen die Finanzer fest, dass sich der Firmeninhaber selbst gekündigt hatte, mit einem falschen Lohnzettel zum AMS ging und „Arbeitslose“ bezieht. Fälle wie diese, so Mair, würden zeigen, wie wichtig die Kontrollen seien. „Auch um Sozialbetrug zu unterbinden.“

Hohe Beträge bei NoVa-Betrug

Insgesamt kontrollierten die Beamten an den zwei Tagen 151 Fahrzeuge. In 30 Fällen, so die Finanz, besteht der Verdacht des NoVA-Betrugs. Erhärtet sich dieser Verdacht, sind Bußgelder und Nachzahlungen von mehreren Tausend Euro fällig, beträgt die NoVA doch je nach Verbrauch des Autos bis zu 20 Prozent des Nettopreises. Nichts passiert hingegen, wenn mittels Fahrtenbuch, Terminkalender oder Auftragsbüchern nachgewiesen werden kann, dass der Pkw zu einem weitaus überwiegenden Teil im Ausland benützt wird. Das, so Mair, sei jedoch in den wenigsten Fällen der Fall.

Die im Juni gestarteten Schwerpunktaktionen laufen noch bis Ende September. In den ersten beiden Monaten wurden bereits 465 Fahrzeuge kontrolliert und 193 mutmaßliche NoVA-Sünder überführt.

Präventive Wirkung

Und wie viel Geld wird sich der Fiskus am Ende der viermonatigen „Aktion scharf“ zurückgeholt haben? „Das wissen wir natürlich noch nicht genau. Aber wir rechnen in Vorarlberg und Tirol mit einer siebenstelligen Summe“, schätzt Rainer Ziesel von der Stabsstelle der Finanzpolizei. Eines, so der Beamte weiter, sei aber schon jetzt sicher: Die Kontrollen und die Präsenz der Finanzpolizei hätten ihre präventive Wirkung nicht verfehlt. „Gerade in Sachen NoVA stellen wir jetzt eine massive Zunahme an Anfragen und Selbstmeldungen fest.“

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