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Fekter lobt “Meilenstein” für “stabiles Fundament”

Finanzministerin Fekter hat nach der Sitzung der Eurogruppe am Freitagnachmittag in Nikosia von einem “Meilenstein” für ein “sehr stabiles Fundament” im Kampf gegen die Euro-Krise gesprochen. Es gebe “keinen Grund für Euphorie, aber wir sind am richtigen Weg”. Über Anleihenkäufe durch die EZB von Spanien sei nicht gesprochen worden: “Das liegt an Spanien, ob das gebraucht wird oder nicht.”

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Fekter erklärte, es sei um die Fortschritte in Portugal, Irland, Zypern, Spanien und Griechenland gegangen. Italien und Slowenien seien kein Thema gewesen. Zu Portugal merkte sie an, dass das Euroland zwar heuer das Defizitziel nicht ganz erreichen werde, doch sei Lissabon “auf Schiene”. Es gebe neue Anpassungen, die von allen Eurogruppen-Staaten begrüßt worden seien. Irland wiederum habe die Rückkehr zum Kapitalmarkt bereits “positiv getestet” und “wird früher als erwartet, 2013, auf den Kapitalmarkt zurückkehren”.

Was Griechenland betrifft, sprach Fekter ebenfalls von einem sehr ambitionierten Sparprogramm. Die vereinbarten Dinge müsse Griechenland erledigen, bevor das nächste Geld ausgezahlt werde. Konkrete Zahlen nannte Fekter keine.

Die Euro-Schuldenkrise ist nach Einschätzung von EZB-Präsident Mario Draghi noch lange nicht durchgestanden. “Wir haben erste Anzeichen einer normalen Situation, aber wir haben noch einen langen Weg zu gehen”, sagte Draghi nach Beratungen mit den Euro-Finanzministern. Die jüngste Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), notfalls unbegrenzt Anleihen von Krisenländern zu kaufen, habe nicht allein zur aktuellen Beruhigung der Lage beigetragen. Es sei die Kombination aller getroffenen Maßnahmen gewesen, die einen positiven Effekt auf die Finanzmärkte gehabt habe.

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