Allgemeine Geschäftsbedingungen AGBs Russmedia Digital GmbH Stand November 2012 Teil 1: Allgemeiner Teil § 1 Allgemeine Informationen zu den AGBs § 2 Webseiten / Inhalte der Russmedia Digital GmbH § 3 Nutzugsumfang § 4 Haftung § 5 Links § 6 Werbung von Google § 7 Verwendung von Cookies § 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand § 9 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform   Teil 2: Nutzung unentgeltlicher Dienste auf dem Internetangebot von Russmedia Digital GmbH - Zusatz § 1 Copyrights, Übertragung von Rechten an Beiträgen § 2 Verbindlichkeit für alle Nutzer § 3 Registrierung § 4 Nutzung und Verantwortlichkeit des Users § 5 Überwachung und Verantwortlichkeit von Russmedia Digital GmbH § 6 Datenschutz, Werbesendungen/Newsletter   Teil 1: Allgemeiner Teil § 1  Allgemeine Informationen zu den AGBs 1.1. Allgemein Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Russmedia Digital GmbH, Gutenbergstraße 1, A-6858 Schwarzach, FN 240260z, LG Feldkirch, UID Nr. ATU57445937, (im folgenden „Anbieter“ oder „Russmedia Digital GmbH“ genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die Russmedia Digital GmbH gegenüber dem Kunden bzw. Nutzer erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte zwischen Russmedia Digital GmbH und dem Kunden, auch wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Mit der Zur-Verfügung-Stellung bzw. Übermittlung seines Beitrags/Meldung/Kommentars (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der User der Russmedia Digital GmbH alle Rechte ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten Form, dies alles mit oder ohne Nennung des Namens des Nutzers. 1.2. Änderung der AGBs Russmedia Digital GmbH ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist auf dieser Internetseite der Russmedia Digital GmbH abrufbar und wird dem Kunden auf Wunsch zugesandt. Änderungen sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Sofern die Änderungen den Kunden nicht ausschließlich begünstigen, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen. 1.3. Abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden  Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn die Russmedia Digital GmbH diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Verbrauchern - schriftlich zustimmt. § 2 Webseiten / Inhalte der Russmedia Digital GmbH GmbH 2.1. Allgemein Die Inhalte der Webseiten sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.  2.2. Änderungen und Verfügbarkeit Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Nutzer nimmt weiteres zur Kenntnis, dass die Dienste dieser Webseite unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb auch von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste abhängig. Es bestehen keine Ansprüche auf Weiterbetrieb, aber auch keine Ansprüche aus einer Beschränkung der Dienste dieser Webseite. Der Anbieter behält sich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen. Der Nutzer kann – ohne Angabe von Gründen – jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden. 2.3. Restriktionen seitens der Nutzer Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten. 2.4. Qualität Der Anbieter ist bemüht seine Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Der Anbieter übernimmt  keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.  2.5. Störungen und Fehler Der Anbieter wird mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich beseitigen und ist bemüht, unerhebliche Beeinträchtigungen in angemessener Frist zu beseitigen. Der Anbieter wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services des Anbieters. 2.6. Börsen/Finanzinformationen Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte. Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar. 2.7. Gesundheitsinformationen Gesundheitsinformationen auf dieser Webseite sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt. Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen. Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.   Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen kann der Anbieter nicht übernehmen. 2.8. Gewinnspiele Mitspielen darf jede Person, die über einen Wohnsitz in Österreich verfügt. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen werden. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt benachrichtigt. Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern trägt der Nutzer. Jede Haftung des Anbieters für das Bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise (ständiger Zugang zu Internetseiten, auf denen die Teilnahme möglich ist, oder Versendung der Preise durch Transportunternehmen) ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu. 2.9.  Geschäfte mit Dritten Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der vom Drittanbieter gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen. § 3 Nutzungsumfang 3.1. Allgemein Der Nutzer ist zur Inanspruchnahme der Dienste des Anbieters jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, hierbei nur geeignete technische Vorrichtungen, wie etwa Computer, Modems etc. einzusetzen. Der Nutzer hat seine Übertragungsgebühren selbst zu tragen. Der Zugang ist kostenlos, soweit nichts Abweichendes angegeben ist. Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen zu dürfen und diese einzusehen. 3.2. Urheberrechte und private Nutzung Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden. Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben. 3.3. Archivierung von Inhalten Eine Archivierung ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung;  das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;  es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen. 3.4. Weitere Nutzungen Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem aber für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters. 3.5. Urheberschaft / Urheberkennzeichnungen Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen. § 4 Haftung 4.1. Allgemein Die von dem Anbieter angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus. 4.2. Haftung des Anbieters Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute. 4.3. Frei von Rechten Dritter Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen. 4.4. Verhalten von Nutzern und Dritten Der Anbieter haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste abrufbar gehalten werden. Den Anbieter trifft keine Pflicht zur Überwachung der Vorgänge; diese Pflicht tritt erst dann ein, wenn der Anbieter von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt. Eine allfällige Pflicht zur Beseitigung tritt erst nach Kenntnisnahme und Ablauf einer angemessenen Frist zur Überprüfung und Beseitigung ein. Beschwerden sind zu richten an webmaster@vol.at 4.5. Software und Dateien Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und den regelmäßigen Update derartiger Programme. § 5 Links Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt. Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites. § 6 Werbung von Google Als Drittanbieter verwendet Google Cookies zur Anzeigenschaltung auf den Seiten des Anbieters. Durch Verwendung des DART-Cookies wird die  Anzeigenschaltung anhand der Besuche der Nutzer auf diesen Seiten und anderen Websites im Internet für Google ermöglicht. Nutzer können die Verwendung des DART-Cookies deaktivieren, indem sie die Datenschutzbestimmungen des Werbenetzwerks und Content-Werbenetzwerks von Google aufrufen (http://www.google.de/privacy_ads.html). Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn der Nutzer ein Onlineangebot des Anbieters besucht. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu den Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die den Nutzer interessieren. Falls der Nutzer mehr über diese Methoden erfahren möchte oder wissen möchte, welche Möglichkeiten der Nutzer hat, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, bitte nachstehendem Link folgen:  http://www.networkadvertising.org § 7 Verwendung von Cookies   Die Websites des Anbieters verwenden "Cookies", um die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können. Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf die Festplatte des Nutzers kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es, den Nutzer beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass sie durch den Nutzer einfacher genutzt werden können. Der Nutzer kann Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Der Nutzer kann seine Browsereinstellungen für Cookies auch nach seinen Bedürfnissen anpassen. Wenn der Nutzer Cookies ablehnt, kann er möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der Community-Dienste oder Websites vollständig nutzen. § 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand 8.1. Allgemein Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des Landesgerichts Feldkirch vereinbart. Erfüllungsort ist Feldkirch. 8.2. Klagen des Anbieters Ist der Nutzer ein Verbraucher im Sinne des KSchG, so gilt der Gerichtsstand in Feldkirch für Klagen des Anbieters. 8.3. Gerichtsstand Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich. § 9 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform 9.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9.2. Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. 9.3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 9.4. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ABG sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons. 9.5. Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten. 9.6. Werbeschaltungen, Texteinträge in Inseraten und Artikel, in denen auf Konkurrenzportale oder Mitbewerber der Russmedia Digital GmbHverwiesen oder verlinkt wird, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Russmedia Digital GmbH zulässig.  Werden dennoch solche Einträge und Verlinkungen vorgenommen, so ist die Russmedia Digital GmbH berechtigt, diese Werbeschaltungen, Inserate oder Artikel ohne weitere Nachfrage beim Urheber der Schaltung von den Seiten zu nehmen. Eine Ersatzleistung,  Vergütung oder Rückzahlung der gelöschten Schaltung erfolgt nicht und berechtigt den Auftraggeber auch nicht zur Stornierung laufender Verträge. Die Russmedia Digital GmbH GmbH behält sich vor, in solchen Fällen den Vertag einseitig zu kündigen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen werden verrechnet. Die Russmedia Digital GmbH GmbH behält sich vor, Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses –wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für die Russmedia Digital GmbH GmbH unzumutbar ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern aufgegeben werden. Aufträge sind für die Russmedia Digital GmbH GmbH erst nach Genehmigung  der Geschäftsleitung bindend. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.   Teil 2: Nutzung unentgeltlicher Dienste auf dem Internetangebot von Russmedia Digital GmbH- Zusatz § 1 Copyrights, Übertragung von Rechten an Beiträgen 1.1. Allgemein Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der User der Russmedia Digital GmbH alle Rechte ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten Form. 1.2. Übertragung von Rechten Die Rechtseinräumung erfolgt exklusiv, das heißt, dass der User niemand anderem an diesem Beitrag irgendwelche Rechte einräumt oder bereits eingeräumt hat. Die Rechtseinräumung erfolgt unentgeltlich. Russmedia Digital GmbH ist berechtigt, die so erworbenen Rechte zur Gänze oder zum Teil an wen auch immer zu übertragen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung erwirbt der User damit nicht.  1.3. Rückübermittlung Eine eventuell gewünschte Rückübermittlung von im Rahmen des Nutzungsverhältnisses eingebrachten Bildern oder sonstigen Beiträgen an bestehende oder ehemalige User erfolgt nur bei Zumutbarkeit des dafür erforderlichen Aufwandes und kann in jedem Fall von der Entrichtung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr abhängig gemacht werden. 1.4. Rechte an von Nutzern gestellten Inhalten / Beiträgen Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags erklärt der Nutzer außerdem, dass er damit in niemandes Rechte eingreift und dass er, sollte jemand anderer durch diesen Beitrag in seinen Rechten verletzt werden Russmedia Digital GmbH für sämtliche Ansprüche, die ein berechtigter Dritter erhebt, schad- und klaglos hält. Insbesondere erklärt der User, dass der Inhalt seines Beitrags weder zur Gänze noch in Teilen geistiges Eigentum eines anderen ist, bzw., sollte er dies sein, der User die erforderlichen Rechte daran erworben hat, einschließlich des Rechts, diese Rechte weiter übertragen zu können. Im Falle der Abbildung anderer Personen erklärt der User, dass er das Recht hat, diese Abbildungen zur Verfügung zu stellen. Macht der User andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags, so erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Personen eingreift. § 2 Verbindlichkeit für alle Nutzer 2.1 Nutzung der Angebote Die Nutzung der Angebote und Dienste auf den Websites von Russmedia Digital GmbH bzw. die Teilnahme an der Community ist an die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gebunden. Basis und Voraussetzung jeglicher Online-Kommunikation in diesem Rahmen ist überdies jedenfalls die Einhaltung anerkannter Umgangsformen 2.2. Nicht registrierte User Nicht registrierte User (Nutzer) akzeptieren die auf Russmedia Digital GmbH in der jeweils aktuellen Fassung veröffentlichten AGB durch die Nutzung der auf diesen Sites auch ohne Registrierung zugänglichen Angebote bzw. ggfs. durch Anmeldung per Gast-Login. Auf nur für bestimmte Dienste/Angebote anzuwendende Bedingungen wird vor der jeweiligen Inanspruchnahme gesondert hingewiesen.  2.3. Gesundheitliche Hinweise Der User nimmt zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Angebots, Darstellungen bzw. Spiele enthalten, die für Minderjährige oder Menschen mit psychischen Störungen (insbesondere Epilepsie) nicht geeignet sind, und es allein ihm als voll Geschäftsfähigem obliegt, den Zugriff auf solche Inhalte/ Dienste für die unter seiner Obhut stehenden Personen im erforderlichen Maß einzuschränken.  2.4. Nutzungsmöglichkeiten Der Umfang der einzelnen Nutzungsmöglichkeiten ist im Detail über entsprechende Links des Russmedia Digital GmbH-Internetaufgebots einzusehen. Die Registrierung und bedingungsgemäße Nutzung der bereitgestellten Dienste sind unentgeltlich, soweit bei speziellen Angeboten oder Service-Paketen nicht Abweichendes angegeben ist. § 3 Registrierung 3.1 Daten für die Registrierung Die Aufnahme als registrierter User erfolgt über einen per Online-Anmeldeformular zu stellenden Antrag des Lesers. Dazu muss dieser mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein oder Russmedia Digital GmbH eine wirksame Genehmigung seines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls Name und E-Mail-Adresse des Users sowie der von ihm gewählte Benutzername (Nickname) und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben; sonstige Daten, wie z.B. ein persönliches Bild des Users, können bei freiwilliger Übermittlung zusätzlich gespeichert werden. 3.2. Haftung gegenüber der Angaben Jeder User haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Angaben sowie gegebenenfalls für das Vorliegen aller erforderlichen Bildrechte. Dies wird von Russmedia Digital GmbH nur überprüft, wenn nach den Umständen dahin gehend begründete Zweifel bestehen. Offensichtliche Falsch- oder Scherzangaben werden nicht weiter bearbeitet. 3.3. Anmeldevorgang Nach Durchlaufen des Anmeldungsvorganges wird eine Information an die angegebene E-Mailadresse geschickt mit einem Bestätigunglink, mit dem der Account freigeschaltet werden kann. Sobald der Account mit diesem Link bestätigt wird, ist die Registrierung abgeschlossen und der Zugang freigeschalten. Damit kommt zwischen den Beteiligten ein Zugangs- und Nutzungsvertrag hinsichtlich der Community und der Dienste von Russmedia Digital GmbH auf Grundlage der gegenständlichen AGB zustande. 3.4. Änderungen der Daten Allfällige Änderungen bei den bekannt gegebenen User-Daten sind jederzeit online möglich. Ein neues Passwort kann auf Wunsch, ein neuer Benutzername allerdings nur im Wege einer neuerlichen Registrierung vergeben werden. 3.5. Rechtsansprüche gegenüber der Registrierung Es bestehen weder Rechtsansprüche auf Durchführung oder Beibehaltung einer Registrierung noch auf Zuweisung oder Unabänderlichkeit bestimmter Nutzer-Kennungen. Der Anbieter behält sich vor, diesbezügliche Anträge oder Wünsche in bestimmten Fällen ohne Begründung abzulehnen, zugeteilte Benutzernamen zurückzuziehen bzw. – insbesondere bei über 3-monatiger Nicht-Verwendung – anderweitig zu vergeben, Nutzungsbefugnisse einzelner User zu unterbrechen, einzuschränken, zu beenden und/oder auch für die Zukunft auszuschließen. 3.6. Angegebene Daten Jeder User ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung seines Benutzernamens und der angegebenen Daten sowie die hinreichende Geheimhaltung seines Passwortes. Ihm wird jegliche unter seinen registrierten User-Merkmalen erfolgte Nutzung zugerechnet. Eine unbefugte Verwendung des eigenen Benutzernamens bzw. Passwortes durch Dritte ist Russmedia Digital GmbH nach Kenntnis jedenfalls unverzüglich mitzuteilen; dies befreit den betroffenen User nicht von seiner Haftung für infolge eines Missbrauchs bereits verursachte Schäden. § 4 Nutzung und Verantwortlichkeit des Users 4.1. Verantwortlichkeit des Users Jeder User haftet in vollem Umfang für die rechtliche Unbedenklichkeit des von ihm erstellten und/oder verbreiteten Contents. Er hat insbesondere sicher zu stellen, dass seine Beiträge frei von pornografischen, Gewalt verherrlichenden, menschenverachtenden, beleidigenden, verleumderischen, bedrohenden, zu Straftaten ermutigenden oder rassistischen Inhalten sind sowie keinerlei Rechte Dritter verletzen und keinen User in sonstiger Weise ungebührlich belästigen. Vornehmlich sind dabei fremde Urheber-, Marken- und Namensrechte zu beachten und Eingaben, die zur Annahme der unbefugten Anmaßung solcher Rechte oder zur Herbeiführung von Verwechslungen oder Irreführungen geeignet sind, strikt zu vermeiden. 4.2. Rechtsvorschriften bzgl. Inhalten von Usern Es obliegt stets demjenigen User, der bestimmte Inhalte (v.a. Bilder, Logos, bekannte Namen/Bezeichnungen oder künstlerische/literarische Werke) ins Netz stellt, sich über die einschlägigen Rechtsvorschriften hinreichend zu informieren und gegebenenfalls die Einholung erforderlicher Rechte zu besorgen. 4.3. Verstoß gegen Verhaltenspflichten In allen Fällen eines Verstoßes gegen seine Verhaltenspflichten, v.a. bei Erstellung und Verbreitung seiner Beiträge, hat der User Russmedia Digital GmbH hinsichtlich sämtlicher an sie gerichteter Ansprüche Dritter vollkommen schad- und klaglos zu halten; dies umfasst auch die Kosten notwendiger und zweckmäßiger Rechtsverfolgung oder -verteidigung. 4.4. Entstehende Kosten bei Verstößen Der User nimmt zur Kenntnis, dass Russmedia Digital GmbH für den Aufwand zur Beseitigung der Folgen einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung ihrer Websites oder sonstigen Vertrags- bzw. AGB-Verletzung – unbeschadet allenfalls weiter gehender Ersatzansprüche – jedenfalls eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 150,-- als pauschalierte Mindestentschädigung in Rechnung stellen kann. 4.5 Nutzung von Werbeblockern Die digitalen Nachrichtenangebote der Russmedia Digital GmbH werden Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollte in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen für den Besuch unseres Portals zu deaktivieren. § 5 Überwachung und Verantwortlichkeit von Russmedia Digital GmbH 5.1. Überwachung durch Russmedia Digital GmbH Russmedia Digital GmbH trifft keine Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Websites oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen der User. Die von diesen ohne Veranlassung durch Russmedia Digital GmbH übermittelten Informationen oder deren Empfänger werden vorweg weder ausgewählt noch verändert. 5.2. Redaktionelle Überwachung Lediglich eigene redaktionelle und die im Rahmen angebotener Online-Foren von Nutzern zu bestimmten vorgegebenen Themen übermittelten, längerfristig allgemeinem Zugriff ausgesetzten Inhalte unterliegen regelmäßiger Kontrolle durch Stichproben. Im Übrigen kann für erkennbar fremde Inhalte, einschließlich solcher, auf die mittels Link-Setzung durch Russmedia Digital GmbH oder einen User verwiesen wird, sowie bezüglich der Verwendung von bereit gestelltem Speicherplatz durch die User seitens Russmedia Digital GmbH keine Überwachung gewährleistet bzw. Haftung übernommen werden. 5.3. Maßnahmen bei Verstößen Bei Kenntnisnahme von Verstößen gegen geltendes Recht oder inakzeptabler Missachtung der unter redlichen Benutzern des www gepflogenen Anstandsregeln durch bestimmte User wird Russmedia Digital GmbH jedoch unverzüglich alle von ihr für geboten und zweckmäßig erachteten Maßnahmen zur Abstellung ergreifen. In Betracht kommen dabei v.a. Abmahnung, Löschung betroffener Beiträge, Sperre des verantwortlichen Users und/oder allenfalls die Weitergabe seiner Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung. 5.4. Hinweise durch User Alle Leser/User/Nutzer können jederzeit den Anbieter von auf Russmedia Digital GmbH angebotenen Portalen entdeckten rechtswidrigen Inhalten schriftlich oder per E-Mail unterrichten. Die unter Berücksichtigung der konkreten Umstände angemessenen und zumutbaren Schritte werden daraufhin eingeleitet, sofern die erhobenen Vorwürfe hinreichend bescheinigt sind. Ein Anspruch auf Ergreifung bestimmter gewünschter Maßnahmen wird nicht eingeräumt. § 6 Datenschutz, Werbesendungen/Newsletter 6.1. Angegebene Daten Der registrierte User nimmt die standardgemäße Speicherung und Verarbeitung seiner angegebenen Daten auf den Servern von Russmedia Digital GmbH zur Kenntnis. Diese Angaben werden im Einklang mit dem Datenschutzgesetz vertraulich behandelt und für Zwecke der Kundenevidenz, des Zahlungsverkehrs und eigener Marketing-Maßnahmen verwendet. 6.2. Übermittlung der Daten an Dritte An Dritte können die registrierten Daten zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder behördlicher Anordnungen sowie bei offensichtlich überwiegendem rechtlichem Interesse (v.a. zu Zwecken effektiver Rechtsverfolgung oder -verteidigung) übermittelt werden. 6.3. Werbesendungen und Widerruf Der User erklärt sich mit der Zusendung von E-Mails (u.a. in Form von Newsletter auch mit Werbecharakter) und SMS durch Russmedia Digital GmbH einverstanden. Für die Weitergabe seiner Daten zu kommerziellen Zwecken und entsprechende Zusendungen Dritter wird die Zustimmung grundsätzlich gesondert eingeholt. Mit der Teilnahme an einem Gewinnspiel erklärt der User jedoch sein generelles Einverständnis, elektronische Post als Massensendung oder zu Werbezwecken auch von den als Beteiligte genannten Dritten zu erhalten. Sämtliche Zustimmungen können jederzeit schriftlich oder per E-Mail gegenüber Russmedia Digital GmbH bzw. bekannt gegebenen Dritten widerrufen werden. 6.4. spezielle Bestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB aufgrund zwingender Gesetzesvorschriften ganz oder zum Teil unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Geltung des davon nicht betroffenen Inhalts unberührt. Russmedia Digital GmbH Gutenbergstr. 1 AT – 6858 Schwarzach Tel | + 43-5572-501 727 Fax | + 43-5572-501 97727 E-Mail | info@russmedia.com Firmenbuchnummer: FN 240260 z Firmenbuchgericht: LG Feldkirch UID-Nummer: ATU57445937 Bankverbindung: 10 357 859 013 BLZ 58000
 
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