Expertengruppe schlägt EU-Steuern vor

Dies könnten beispielsweise eine EU-Körperschaftsteuer, eine Stromsteuer oder eine CO2-Abgabe sein. Gleichzeitig betonen die Autoren, dass die neuen Eigenmittel für den Verbraucher keine Mehrbelastung darstellen dürften. Nationale Steuern müsste also gesenkt werden.

Budget bislang durch Beiträge finanziert

Das EU-Budget wird derzeit zum größten Teil durch Beiträge aus den Budget der Mitgliedstaaten finanziert. Wie viel Geld ein Land zahlen muss, hängt vor allem von seiner Wirtschaftskraft – genauer dem Bruttonationaleinkommen – ab. Andere Einnahmen spielen eine vergleichsweise geringe Rolle. Sie kommen zum Beispiel aus Zöllen, die bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Nicht-EU-Staaten erhoben werden.

Gerechteres Budget?

Die EU-Kommission will die Empfehlungen der Expertengruppe nun bei den Vorarbeiten für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU berücksichtigen. Monti und seine Mitstreiter sind davon überzeugt, dass das EU-Budget durch eine Reform transparenter, einfacher und gerechter werden könnte.

(APA)