EVP-Fraktionschef Weber schlägt Flüchtlingskontingente vor

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat sich unlängst für eine europaweite Flüchtlingsobergrenze ausgesprochen. Weber unterstützt auch das Anliegen, die EU-Asylpolitik völlig neu aufzustellen. Die Idee, EU-Asylanträge nur noch außerhalb der EU anzunehmen und zu bearbeiten, sieht er indes skeptisch. Bei instabilen Ländern wie Libyen sei das vorerst nicht praktikabel. “Das Modell lässt sich heute noch nicht generell machen, ist aber ein möglicher Ansatz”, sagte Weber.

Vorrang für besonders Schutzbedürftige

“Hilfe ja, aber mit Maß und Ziel”, sagte Weber. Vorrang sollten besonders schutzbedürftige Menschen haben, die bereits im Herkunftsgebiet ausgesucht werden. “Letztes Jahr kamen vor allem junge Männer nach Deutschland, Schweden oder Österreich”, sagte der EVP-Fraktionschef. “Nach humanitären Kriterien müsste man zunächst einmal schauen, wer besonders dringend Hilfe braucht, etwa alte Menschen, Kinder oder vergewaltigte Frauen.”

Zur Bestimmung der Kontingente sollen die EU-Staaten zunächst einmal sagen, wie viele Menschen sie aufnehmen wollen. Mittelfristig müsse man dann zu einem verbindlichen Verteilmechanismus kommen. Weber wollte keine Zahl nennen, wie viele Menschen Europa insgesamt pro Jahr aufnehmen würde. “Es geht um die Leistungsfähigkeit des Kontinents”, sagte er. Die Kontingente sollten aber “ambitioniert” sein.

(APA/dpa)