EU will nächste Woche über Visafreiheit für Türken befinden

Die EU-Kommission will nach Informationen des “Spiegel” einem Wegfall der Visumpflicht zustimmen, wenn die Zahl der offenen Punkte im einstelligen Bereich liegt. “Gezählt wird am Mittwoch”, zitierte das Magazin. Um den Fortschritt der Türkei bis zu einer möglichen Entscheidung am Mittwoch besser beurteilen zu können, gebe es seit einigen Tagen zwischen der EU-Kommission und türkischen Regierungsvertretern tägliche Kommunikation per Videoschaltung. “Eine hundertprozentige Erfüllung der Kriterien durch die Türkei ist nicht möglich, das wissen wir”, zitierte der “Spiegel” einen mit den Verhandlungen betrauten deutschen Beamten.

Der Wegfall der Visapflicht ab spätestens Ende Juni ist eines der größten Zugeständnisse der EU an die Türkei im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise. In mehreren EU-Mitgliedstaaten und im Europaparlament gibt es aber Bedenken, der Türkei die volle Visafreiheit zu gewähren. Deutschland und Frankreich haben den anderen Mitgliedstaaten am Donnerstag einen Vorschlag für eine Art “Notbremse” unterbreitet. Demnach könnte die Visafreiheit bei der Türkei und anderen Ländern schnell wieder ausgesetzt werden, “wenn bestimmte Kriterien nicht mehr erfüllt werden”.

Die türkische Regierung warnt die EU schon seit Wochen davor, ihre Zusagen bei der Visafreiheit nicht einzuhalten. Bei Verzögerungen werde Ankara die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland wieder stoppen, hieß es.