EU-Gesundheitskommissar Dalli trat zurück

OLAF wurde nach einer Beschwerde des Tabakproduzenten Swedish Match heuer im Mai aktiv. Laut dieser Firma soll ein maltesischer Unternehmer sich angeboten haben, seine Kontakte zu Dalli gegen Geld zu nutzen, um über den EU-Kommissar einen künftigen Gesetzentwurf auf EU-Ebene zu Tabakprodukten zu beeinflussen. Dabei ging es um ein Exportverbot des Oraltabaks Snus (Snüs).

Der Abschlussbericht von OLAF war am Montag bei der EU-Kommission eingegangen. Darin heißt es, der Unternehmer habe sich an Swedish Match gewandt und dabei “Gebrauch von seinen Kontakten zu Dalli gemacht”. Er habe sich im Gegenzug für eine Einflussnahme auf die Gesetzgebung zu Snus finanzielle Vergünstigungen erwartet.

Die Ermittlungsergebnisse seien inzwischen an die Behörden aus Dallis Heimatland Malta übergeben worden – die dortige Justiz müsse nun entscheiden, wie weiter verfahren werde, hieß es in der Aussendung.

Die maltesische Regierung wurde aufgefordert, einen neuen Kommissar zu benennen. Das Kollegium hat inklusive Präsident Barroso 27 Mitglieder. Der 64 Jahre alte konservative Politiker Dalli war Anfang 2010 zum EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz berufen worden.