Erdogan trifft EU-Spitzen am Tag des NATO-Gipfels in Brüssel

Erdogan trifft EU-Ratspräsident Tusk und Kommissionschef Juncker
Erdogan trifft EU-Ratspräsident Tusk und Kommissionschef Juncker - © APA (AFP)
Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen trifft der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am kommenden Donnerstag die Spitzen der EU. Der Staatschef kommt in Brüssel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammen, wie die EU am Freitag mitteilte.

Themen des Treffens dürften die festgefahrenen Gespräche über den EU-Beitritt der Türkei, die türkischen Pläne zur Wiedereinführung der Todesstrafe und die Zukunft des Flüchtlingsabkommens mit Ankara sein.

Erdogan befindet sich am Donnerstag wegen des NATO-Gipfels in der belgischen Hauptstadt. Die Beitrittsgespräche seines Landes mit der EU liegen wegen des massiven Vorgehens gegen türkische Regierungsgegner seit dem Putschversuch vom vergangenen Juli de facto auf Eis. Die EU hat bereits klar gemacht, dass die von Erdogan erwogene Wiedereinführung der Todesstrafe automatisch das Ende der Beitrittsverhandlungen bedeuten würde.

Die Beitrittsgespräche laufen seit 2005. Bisher wurden 16 von 35 sogenannten Verhandlungskapiteln eröffnet, in denen die EU-Standards für eine Mitgliedschaft festgelegt sind. Im Zuge der Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise hatte die EU die Gespräche 2015 und 2016 auf zwei neue Bereiche zu Wirtschafts-und Budgetfragen ausgeweitet. Wegen der Verhaftungswellen nach dem Militärputsch legten die EU-Mitgliedstaaten aber Ende 2016 jegliche weitere Ausweitung auf Eis.

(APA/ag.)

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