EU: Verhandlungen mit Iran gescheitert

Demnach heißt es in einem Entwurf für eine Erklärung der EU-Außenminister, die EU erkläre die Verhandlungen wegen Ergebnislosigkeit für beendet.

Nunmehr solle sich der UNO-Sicherheitsrat mit der Situation befassen, sagte der Diplomat. Generell wolle die EU aber auch in Zukunft die Tür für Teheran offen lassen, wenn es im Atomstreit eine neue Entwicklung geben sollte. EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte im Auftrag der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands vier Monate lang mit dem iranischen Unterhändler Ali Larijani Wege zu einer Verhandlungslösung sondiert. Teheran weigerte sich jedoch, die von der UNO geforderte Uran-Anreicherung als Vorleistung für formelle Verhandlungen auszusetzen.

„Tür zu Verhandlungen mit Iran weiterhin offen“

In einem der APA vorliegenden Entwurf für die Erklärung der EU-Außenminister wird eine Ende der Verhandlungen mit dem Iran nicht direkt erwähnt. Die EU will demnach daran erinnern, dass der UNO-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1696 die Absicht bekundet hat, geeignete Maßnahmen nach Artikel 41 zu ergreifen, sollte der Iran sich widersetzen. Artikel 41 erlaubt dem Sicherheitsrat, nichtmilitärische Sanktionen zu verhängen.

„Daher vertritt der Rat die Auffassung, dass die Fortführung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anreicherung seitens Iran der EU keine andere Wahl gelassen hat, als die Konsultationen über solche Maßnahmen zu unterstützen“, heißt es in dem Entwurf für die EU-Erklärung. Weiters soll betont werden, „dass die Tür zu Verhandlungen dennoch weiterhin offen steht“. Die EU will ihr Eintreten für eine Verhandlungslösung bekräftigen und den Iran mit Nachdruck auffordern, „die angebotene Chance zu nutzen“.