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Einsparpotenzale nicht genutzt - Rechnungshof-Kritik an "Vorarlberg heute"

Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker.
Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker. ©APA/HERBERT PFARRHOFER
Der ORF hat Empfehlungen des Rechnungshof für die Gebarung seiner Landesstudios nicht vollständig Folge geleistet. Dies ergab eine Follow-up-Überprüfung des Rechnungshofs, deren Ergebnisse am Freitag veröffentlicht wurden.

Konkret setzten die Landesstudios vier von sieben Empfehlungen teilweise um, drei gar nicht. Der ORF bezeichnete dies indes in einer Reaktion als “verkürzte Darstellung”. 2015 hatte der Rechnungshof in seinem damaligen Bericht zu den Landesstudios insgesamt 25 Empfehlungen ausgesprochen, sieben hat er nun (Prüfzeitraum: Februar und März 2017) als Follow-up nochmals unter die Lupe genommen. Etwa die Personalziele: Solche habe der ORF mittlerweile zwar festgelegt, allerdings ohne Zeithorizont und ohne Berücksichtigung der über Werkvertrag beschäftigten Kamerateams. Auch bei den speziellen Personalzielen für die Dienststelle technischer Betrieb sieht der RH eine teilweise Umsetzung. Nicht umgesetzt wurde die Empfehlung, die Organisationsanweisung zu aktualisieren.

“Vorarlberg heute” – Produktionskosten gestiegen

Was einen einheitlichen “Eingangsrechnungslauf” betrifft, hätten nicht alle Landesstudios der Empfehlung Folge geleistet, heißt es im Follow-up-Bericht weiters. Gar nicht umgesetzt habe der ORF die Empfehlung, “Technische Leiter zu bestellen, die für mehrere Landesstudios zuständig sind”. Ebenso nicht realisiert sieht er Einsparungspotenziale bei den Sendungen “Kärnten heute”, “Steiermark heute”, “Vorarlberg heute” und “Wien heute” – vielmehr seien die Produktionskosten dort von 2013 bis 2016 um insgesamt rund 165.000 Euro gestiegen.

Alle neun “Bundesland heute”-Sendungen zusammen kosteten laut RH 2016 33,16 Millionen Euro, was gegenüber 2013 “beinahe unverändert” sei. Die Ausgaben variieren demnach zwischen 3,34 Millionen Euro für “Oberösterreich heute”, am teuersten war 2016 “Steiermark heute” mit 4,28 Millionen Euro.

ORF: “Darstellung verkürzt”

Der ORF will die Darstellung des Rechnungshofs so aber nicht hinnehmen, sie sei “verkürzt”, teilte Norbert Gollinger (Niederösterreich) als Sprecher der ORF-Landesdirektoren in einem Statement gegenüber der APA mit. Insgesamt hätten die Prüfer ja 25 Empfehlungen abgegeben, und davon habe man zwei Drittel, nämlich 18, umgesetzt. Von jenen sieben, die nun im Follow-up Eingang fanden, habe man schon damals einige “kritisch gesehen”.

Aber “der ORF wird, wie schon in der Vergangenheit auch, die aktuellen Empfehlungen des Rechnungshofs genau prüfen”, hieß es am Küniglberg. Überdies weist man dort darauf hin, dass man den “2007 gestarteten Spar- und Restrukturierungskurs konsequent fortsetzen wird”. Seit 2007 seien rund 600 Dienstposten bei gleichzeitigem Ausbau des Leistungsangebots reduziert worden, “in den kommenden fünf Jahren ist der ORF gezwungen, weitere Einsparungen im dreistelligen Millionenbereich zu realisieren”.

Der Rechnungshof befasst sich derzeit auch in anderer Sache mit dem ORF – nämlich dessen Standort-Projekt. Wann hier mit Ergebnissen zu rechnen ist, sei aber derzeit noch nicht absehbar, hieß es auf APA-Anfrage.

(APA)

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