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Einem für Abschaffung aller Selbstbehalte

Für die generelle Abschaffung aller Selbstbehalte, auch bei Unternehmern und Beamten, sprach sich SPÖ-Abg. Caspar Einem aus.

Statt den von der ÖVP geplanten 20-prozentigen Selbstbehalten für alle sollten erst einmal alle Sparpotenziale ausgeschöpft werden. So könne man durch die Bekämpfung des Schwarzunternehmertums und der Schwarzarbeit einen erheblichen Teil des Fehlbetrages einnehmen.

20 Prozent Selbstbehalt wären eine „Krankensteuer, mit der wieder jene Menschen bestraft werden, die schwerer arbeiten und weniger verdienen“, meinte Einem. Schon bei den Ambulanzgebühren habe die Regierung Schüssel ihre Unfähigkeit in Sozialfragen bewiesen. Sie seien, wie sich mit den Angaben aus Oberösterreich gezeigt habe, „ein Millionengrab“.

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