Ecuador dementierte Berichte über Asyl für Assange

Von Verein Jahrgang 1937 Weiler
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Ecuadors Präsident Raffael Correa hat Berichte der britischen Zeitung "Guardian" über eine Asyl- Entscheidung zugunsten des Wikileaks-Gründers Julian Assange dementiert. "Es gibt keine Entscheidung in dieser Angelegenheit" twitterte Correa. "Ich habe noch nicht einmal den Bericht vom Außenministerium erhalten." Auch andere Politiker in Quito dementierten den Bericht der Zeitung.

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Kurz zuvor hatte der "Guardian" berichtet, dass sich die Regierung Ecuadors dazu entschlossen habe, dem Gründer der Internet- Enthüllungsplattform politisches Asyl zu gewähren. Ecuador bewerte den Asylantrag Assanges als "humanitäre Angelegenheit", zitierte die Zeitung einen ecuadorianischen Regierungsvertreter. Es sei bereits klar gewesen, dass es "eine Art von Abmachung" gegeben habe, als sich der 41-jährige Australier am 19. Juni in die Londoner Botschaft des Landes geflüchtet habe. Die ecuadorianische Botschaft in London wollte sich nicht zu dem Bericht äußern. Die Regierung hatte angekündigt, die Entscheidung solle noch in dieser Woche verkündet werden.

Beamte warten vor Botschaftsgebäude

Correa hatte am Montagabend (Ortszeit) einem Interview mit dem Fernsehsender ECTV gesagt, er erwarte, dass die Diplomaten in der Botschaft spätestens am Mittwoch zum Asylantrag Assanges ein Treffen abhielten. Es ist aber unklar, ob der Wikileaks-Gründer bei einer Genehmigung auch tatsächlich ausreisen dürfte. Vor dem Botschaftsgebäude warten britische Polizisten darauf, ihn festzunehmen, da er mit seiner Flucht in die Vertretung gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hat.

Assange befindet sich seit sieben Wochen in der Londoner Botschaft Ecuadors und lebt dort den Angaben zufolge in einem kleinen Zimmer mit Internetanschluss. Es habe bereits Verhandlungen auf diplomatischer Ebene gegeben, bevor Assange den Schritt in die Botschaft ging, hieß es. Die Behörden in Großbritannien und Schweden seien bei den Gesprächen nicht besonders kooperativ gewesen.

Auslieferung nach Schweden geplant

Assange soll von Großbritannien nach Schweden ausgeliefert werden. Dort wird ihm vorgeworfen, im Sommer 2010 zwei Frauen sexuell belästigt und in einem Fall vergewaltigt zu haben. Assange bestreitet dies. Er befürchtet, dass einem Verhör in Schweden die Auslieferung in die USA folgen könnte. Seine Plattform Wikileaks hatte Tausende Depeschen öffentlich gemacht, die die Rolle der USA in verschiedenen internationalen Konflikten, unter anderem in Afghanistan und im Irak öffentlich machen. Correa hatte gesagt, allein die Möglichkeit, dass Assange in den USA zum Tode verurteilt werden könnte, sei für seine Regierung ein Grund, ihm Asyl zu gewähren.

(APA)

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