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Drei Ex-UBS-Banker in den USA wegen Betrugs schuldig gesprochen

Banker sollen Auktionen von Gemeindeanleihen manipuliert haben. Banker sollen Auktionen von Gemeindeanleihen manipuliert haben. - © EPA
Drei ehemalige Manager der Schweizer Großbank UBS sind am Freitag in den USA wegen Betrugs schuldig gesprochen worden. Ein Bundesgericht in New York befand sie des Auktionsbetrugs bei US-Kommunalanleihen und der Verschwörung zum Betrug in mehreren Punkten für schuldig.

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Die Schadenssumme liege bei mehreren Millionen Dollar, schrieb das US-Justizministerium in einer Mitteilung. Den Angeklagten drohen hohe Strafen. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt festgesetzt werden.

Manipulationen

Laut Anklage haben die Banker zwischen 2001 und 2006 den Bieterprozess bei über einem Dutzend Auktionen sogenannter Municipal Bonds und anderer Finanzvehikel manipuliert. Dafür hätten sie auch Bestechungsgelder bezahlt. In den Fall sind weitere Banker und Börsenmakler verwickelt. Im Prozess hatte unter anderem ein ehemaliger Kollege gegen die drei Banker ausgesagt.

Municipial Bonds sind Anleihen, die in den USA insbesondere von den einzelnen Staaten herausgegeben werden. Mit den Einnahmen werden der Schuldendienst oder Investitionen im öffentlichen Sektor finanziert, so für den Bau von Spitälern, Schulen oder Straßen. Zu den Opfern gehören gemäß dem Ministerium Staaten, Bezirke, Gemeinden und gemeinnützige Organisationen. Unter den Betroffenen seien Massachusetts, eine Stiftung für Studiendarlehen in New Mexico, eine private Gesundheitsstiftung in New Jersey und der Fonds, der die Mittel aus dem Vergleich von 1998 zwischen den US-Bundesstaaten und der Tabakindustrie verwaltet.

Gewinn nicht in eigene Tasche gesteckt

Die drei Banker sollen den Gewinn aus den Geschäften nicht in die eigene Tasche gesteckt haben. Ziel sei gewesen, den Gewinn der UBS zu erhöhen, heißt es in der Mitteilung.

Zwei der Angeklagten wurden am Freitag in insgesamt drei Anklagepunkten verurteilt, der dritte in fünf. Letzterer war auch wegen versuchter Zeugenbeeinflussung angeklagt. In diesem Punkt sowie in einem Betrugsfall wurde er von den Geschworenen freigesprochen.

Bis zu 30 Jahre Haft

Den drei Verurteilten drohen Strafen von bis zu 30 Jahren Haft sowie Bussen zwischen 250.000 Dollar bis zu maximal einer Million US-Dollar (792.959 Euro) pro Anklagepunkt. Die Strafen könnten sogar noch erhöht werden, schreibt das Ministerium. Möglich sei, diese auf das Doppelte des Gewinns aus dem Betrug je Anklagepunkt zu erhöhen oder auf das Doppelte des Verlusts der Betrogenen. Wann das Gericht das Strafmaß verkünden wird, wurde nicht mitgeteilt. Der Prozess hatte am 30. Juli begonnen. Die Anklage war am 9. Dezember vergangenen Jahres erhoben worden.

In Zusammenhang mit diesem Fall wurden in den USA laut dem Justizministerium insgesamt 20 Personen angeklagt. 19 davon, darunter die drei Ex-UBS-Manager, hätten bereits auf schuldig plädiert oder seien verurteilt worden. Ein Person wartet noch auf ihren Prozess.

Millionenstrafe für UBS

Im Zusammenhang mit Auktionsbetrug bei US-Kommunalanleihen war die UBS im Mai zu einer Millionenstrafe verurteilt worden. Im Rahmen eines Vergleichs mit dem US-Justizministerium, der Börsenaufsicht SEC, der Steuerbehörde und 25 Bundesstaatsanwälten zahlte UBS 160 Millionen Dollar (126,9 Mio. Euro). Die Schweizer Großbank hatte sich damals “erfreut” über das Abkommen mit den Behörden gezeigt. Die fraglichen Tätigkeiten seien in einer nicht mehr existierenden Geschäftseinheit begangen worden, erklärte die UBS damals.

(APA)

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