Doskozil erwartet sich gute Kooperation mit Brandstetter

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Doskozil: "Keine Rückschritte bei Sicherheit"
Doskozil: "Keine Rückschritte bei Sicherheit" - © APA
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) erwartet sich wie bisher eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Er gehe davon aus, dass die im Jänner beschlossenen gemeinsamen Vorhaben des Regierungsprogramms umgesetzt werden, betonte Doskozil. Ganz wichtig seien ihm da die “Aktion 20.000” und der Beschäftigungsbonus.

Beim Thema Sicherheit dürfe man trotz aller innenpolitischen Probleme “keine Rückschritte machen”. “Wir dürfen jetzt nicht in den gleichen Trott verfallen, in dem wir in den letzten Monaten waren”, so Doskozil.

Beim Sicherheitspolizeigesetz gebe es jedenfalls keine Blockade seinerseits, betonte er. Die Zusammenarbeit speziell im Sicherheitsbereich mit Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) habe in der Vergangenheit immer funktioniert. Wenn es um die Sache gehe, gehe er davon aus, dass dies funktionieren werde, so Doskozil.

“Aus meiner Sicht heute gibt es keine persönliche Präferenz” für eine mögliche Koalition, sagte Doskozil. Zuerst müsse der Kriterienkatalog fertiggestellt werden, dann entscheide der Wähler und erst danach “kann man über mögliche Konstellationen diskutieren”. Sein persönlicher Zugang sei immer jener, dass die Sozialdemokratie in der Regierung vertreten sein müsse, so Doskozil. Die SPÖ werde sich inhaltlich positionieren und dann schaue man, mit wem die Inhalte am besten umzusetzen wären. Der Kriterienkatalog werde für alle Parteien gelten, “auch für die Freiheitlichen”.

(APA)

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