Doskozil über Flüchtlinge: “90 Prozent können wir nicht abschieben”

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Hans Peter Doskozil im Rahmen einer Sitzung des Ministerrates.
Hans Peter Doskozil im Rahmen einer Sitzung des Ministerrates. - © APA
“Nach meiner Einschätzung können wir etwa 90 Prozent der Personengruppen mit negativem Asylbescheid nicht in ihre Herkunftsländer zurückbringen”, es gäbe keine Rückübernahmeabkommen. Mit diesen Aussagen sorgte SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil für innenpolitisches Aufsehen.

Der Verteidigungsminister bekräftigte am Mittwoch gegenüber der APA seine Aussagen.

“Es ist untragbar, dass Länder wie Marokko oder Afghanistan ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen. Dieses Thema muss gesamteuropäisch gelöst werden. Die EU muss in der Lage sein, mit diesen Ländern Abkommen zu schließen. Ich habe bereits vor Wochen einen Rückführungsgipfel auf Ebene der EU-Fachminister vorgeschlagen”, so Doskozil.

Geben und Nehmen

Der Verteidigungsminister sprach sich zugleich dafür aus, Friedensmissionen der internationalen Gemeinschaft mit Rückführungen in diese Länder zu koppeln. “Wenn die internationale Gemeinschaft einem Land hilft für Stabilität zu sorgen, dann sollte dieses Land im Gegenzug bereit sein, Flüchtlinge zurückzunehmen”, forderte der Minister.

Im Innenministerium kann man die von Verteidigungsminister Doskozil genannten Zahlen der nicht umgesetzten Asylentscheidungen nicht nachvollziehen. Das Ressort verwies am Mittwoch auf die aktuelle Datenlage: Im Jahr 2016 habe es bis Ende September in Österreich demnach rund 11.500 negative Asylbescheide gegeben, sagte eine Sprecherin von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) gegenüber der APA.

Rückführungen sind eine große Herausforderung

Seit Jänner wurden 7.826 Betroffene außer Landes gebracht (freiwillige und unfreiwillige Ausreisen). Das “Delta” betrage also rund 3.700 Personen, also gut 30 Prozent. “Wir können die 80 bis 90 Prozent nicht nachvollziehen”, so die Sprecherin des Innenministers. Wie viele Personen mit negativem Asylbescheid derzeit in Österreich aufhältig sind, könne man nicht sagen, da man etwa nicht wisse, wie viele davon mittlerweile auf eigene Faust freiwillig Österreich wieder verlassen haben. Gleichzeitig betonte man im Innenressort, dass man sich der Bedeutung des Themas bewusst sei: “Es bestreitet niemand, dass diese Rückführungen eine Herausforderung sind.”

(APA)

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