Deutsche Bundesländer wollen Bezin- und Dieselautos verbieten

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CO2-Emissionen sollen bis 2050 um bis zu 95 Prozent gesenkt werden
CO2-Emissionen sollen bis 2050 um bis zu 95 Prozent gesenkt werden - © AP
Die Bundesländer wollen Medienberichten zufolge ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr neu zulassen.

Das geht aus einem Beschluss hervor, den der Bundesrat in seiner jüngsten Sitzung gefasst hat, berichtet “Spiegel Online” am Samstag. Wenn wir das Pariser Klimaabkommen ernst nehmen, dürfen nach 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr neu auf die Straße”, sagt der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer dem “Spiegel”.

Vom Bundesrat beschlossen

Krischer verwies dabei auf eine parteiübergreifend beschlossene Stellungnahme des Bundesrates vom vergangenen Monat zu einer “europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität”. Darin wird die Brüsseler Kommission um Prüfung gebeten, wie über einen effizienten Einsatz von Abgaben und Steuern spätestens 2030 nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden können.

“Da erstaunt es schon, wenn Union und SPD sich kurz darauf darüber echauffieren, wenn Grüne die Umsetzung einfordern”, sagte Krischer. Der Grünen-Bundesvorstand greift das Thema in einem entsprechenden Antrag für den Grünen-Parteitag im November auf.

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