Der Umzug der Hohentwiel ins Harder Binnenbecken wurde lange diskutiert. Nun sei laut Bürgermeister Harald Köhlmeier eine Entscheidung gefallen und eine Volksabstimmung hinfällig. Doch dieser Beschluss sorgt für Unmut bei der Oppostion. Diese sei Berichten zufolge nicht über den geplanten Gemeindevertretungsbeschluss informiert worden.
Volksabstimmung verhindern
Einen Gemeindevertretungsbeschluss soll nun eine Volksabstimmung verhindern. Nachdem im vergangenen Herbst von der Gemeindevertretung Hard einstimmig eine Arbeitsgruppe zum Thema Hohentwiel beschlossen wurde, wurde diese nur wenige Monate später wieder aufgelöst. Die Opposition zweifelt nun an der Verlässlichkeit des Bürgermeisters und der Nachhaltigkeiten seiner Beschlüsse.
Touristische Verwertung
Laut der Opposition habe Bürgermeister Köhlmeier die Vision einer touristischen Verwertung des Harder Binnnenhafens. Diese müsse jedoch so umgesetzt werden, dass das Ergebnis auch für die Einwohner verträglich sei. Die Oppositionspartei gibt an, dass sie die Hoffnung auf eine Volksabstimmung noch nicht aufgeben habe und dass dies der “einzig wirksame Weg” sei das Naherholungsgebiet Binnenbecken langfristig zu schützen.
“Wir waren nicht bereit diesen Vertrag zu unterschreiben”
Eva Hammerer (Die Grünen) erklärte wie es zur Auflösung der Arbeitsgruppe und zur Bildung einer sogenannten Expertengruppe kam.
“Der Bürgermeister hat keine Handschlagqualität”
Die Verlässlichkeit des Bürgermeisters zweifelte Björn Riedmann (SPÖ) an.
“Wir werden die Bevölkerung befragen”
Anton Weber (Harder Liste) sieht in dem Beschluss des Bürgermeisters pures Kalkül.Der Livestream der heutigen Pressekonferenz:
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