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Demokratie-Papst zu Verfassungs-änderung: „Ist noch viel zu tun“

Armin Amann von der Plattform "Mehr Demokratie!" und VOL.AT-CR Marc Springer.
Armin Amann von der Plattform "Mehr Demokratie!" und VOL.AT-CR Marc Springer. ©VOL.AT/Markus Sturn
Am Mittwoch beschloss der Vorarlberger Landtag einstimmig eine Änderung der Landesverfassung, um die direkte Demokratie in Vorarlberg zu stärken. Wir luden Armin Amann von der Plattform „Mehr Demokratie!“ zum VOL.AT-Live-Chat, wo er den Usern Rede und Antwort stand.

Rund hundert Personen zwischen 35 und 70 Jahren beteiligen sich an der Initiative „Mehr Demokratie!“ Ihr gemeinsames Ziel: „Der direkten Demokratie in Österreich zum Durchbruch zu verhelfen“, so Amann.

Bürgerräte nicht wirklich demokratisch?

Die Änderung der Landesverfassung bezeichnet er als „Fortschritt, aber in Richtung wirklicher direkter Demokratie ist noch viel zu tun“. Die Bürgerräte etwa, die in Vorarlberg seit geraumer Zeit durchgeführt werden, sind sehr weit von seiner Vorstellung von direkter Demokratie entfernt. Denn dabei handle es um einen „Prozess, der von der Regierung gestartet wird und wieder von der Regierung entschieden wird.“

Dreistufiges Modell als Ideal

Was er und seine Mitstreiter wollen ist ein System, in dem die Initiative von den Bürgern ausgehen kann. Deswegen wünscht sich Amann ein dreistufiges Modell, an dessen Ende eine Volksabstimmung steht – aber nur, wenn zuvor keine Einigung zwischen Herrschenden und Beherrschten erzielt werden konnte. Eine Lähmung der Regierung fürchtet er deswegen aber nicht: „Wichtig ist für uns, dass Gesetze, die gemacht werden und in Kraft treten, auch einen Sinn machen, und von der Bevölkerung auch mitgetragen und gutgeheißen werden können.“

Live-Chat mit Armin Amann

Plattform für mehr demokratie! vorarlberg

armin.amann@mehr-demokratie.at

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