Verteidigungsminister Norbert Darabos und sein US-Amerikanischer Amtskollege Leon Panetta. - © APA; EPA
Inhaltliche Schwerpunkte des bilateralen Arbeitsbesuches sind nach Angaben des Sprechers des Verteidigungsministers, Stefan Hirsch, der Westbalkan, die österreichische Sicht zur Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU sowie die Lage im Nahen und Mittleren Osten, speziell in Ländern wie Syrien und dem Libanon. Darabos wird unter anderen vom stellvertretenden Generalstabschef Othmar Commenda in die USA begleitet. An seinem Treffen mit Panetta sollen auch hochrangige Vertreter der US-Streitkräfte teilnehmen.
Die Einladung des Verteidigungsministers steht laut seinem Ministerium im Zusammenhang mit der Rolle Österreichs im internationalen Krisenmanagement und den Auslandseinsätzen des Bundesheeres. Das internationale Engagement Österreichs, vor allem auf dem Balkan und in Nahost, werde von den USA anerkannt. Das Treffen mit US-Vizeaußenminister Burns ist für Montagvormittag angesetzt. Am späteren Nachmittag wird Darabos dann im Pentagon empfangen. Hauptthema der Unterredung dürften die Entwicklungen auf dem Westbalkan sein. Das österreichische Bundesheer ist bei seinen Auslandseinsätzen besonders stark in dieser Region engagiert. Im Rahmen der NATO-geführten internationalen Schutztruppe im Kosovo (KFOR) ist Österreich mit aktuell 494 Soldaten größter Truppensteller außerhalb des nordatlantischen Bündnisses. Die USA sind im Kosovo mit 880 Soldaten vertreten. Bei der Bosnien-Friedensmission EUFOR ALTHEA ist Österreich mit derzeit 310 Soldaten überhaupt größter Truppensteller.
Österreich trete für die Beihaltung des Exekutivmandats in Bosnien ein, weil die Sicherheitslage zwar ruhig, die politische Lage jedoch angespannt sei, und wolle seine hohe Beteiligung dort auch aufrechterhalten, so dies international gewünscht werde, sagte Hirsch zur APA. Darabos werde Panetta unter anderem berichten, wie die EU-Diskussion zu diesem Thema laufe. Zur Sprache kommen dürfte auch Österreichs Einschätzung zur Zukunft der Mission im Kosovo. Das in Österreich innenpolitisch viel diskutierte Wehrsystem ist laut Hirsch “kein Gesprächspunkt”. Die Reise stehe unter dem Aspekt der internationalen Sicherheitspolitik und nicht unter dem Gesichtspunkt der Umstellung auf ein Berufsheer.
Dienstag früh wird Darabos am Nationalfriedhof von Arlington einen Kranz niederlegen. Für den Vormittag ist zudem ein Treffen mit einem hochrangigen Vertreter der Nationalgarde geplant. Am Dienstagnachmittag tritt der Verteidigungsminister dann die Rückreise nach Österreich an. Der zuvor letzte offizielle bilaterale Arbeitsbesuch eines österreichischen Verteidigungsministers bei einem US-Amtskollegen liegt mehr als 15 Jahre zurück. 1996 kam Werner Fasslabend (V) in Washington mit US-Verteidigungsminister William Perry zusammen.
(APA)
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