Wahlbeteiligung: Neuer historischer Tiefststand erwartet. - © APA Den Grund dafür sehen die Experten einerseits im Verzicht der ÖVP auf einen eigenen Kandidaten und dem damit fix scheinenden Sieg von Amtsinhaber Heinz Fischer. Andererseits könne FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz im bürgerlichen Lager nicht mobilisieren, da sie eine prononcierte Meinung vertrete, “was das rechtsnationale Gedankengut betrifft”, meinte etwa Meinungsforscher Peter Hajek gegenüber der APA.
Er rechnet mit einer Beteiligung von “plus/minus 60 Prozent”. Ein sattes Minus an Wählern erwartet auch Wolfgang Bachmayer von OGM: “Die letzten Umfragen haben darauf hingewiesen, dass die Wahlbeteiligung geradezu abstürzt.” Laut der jüngsten OGM-Umfrage würden sich nur mehr 56 Prozent der Befragten als “sichere Wahlbeteiliger” bezeichnen. Damit müsse man laut Bachmayer mit einer Wahlbeteiligung “um die 50 Prozent” rechnen. “Das wäre sicher heftig”, so der Experte.
Einen Hauptgrund für den zu erwartenden Rückgang sehen die Experten im schon fix scheinenden Sieg Fischers. Die Mobilisierung der Sympathisanten des amtierenden Staatsoberhauptes werde “angesichts mangelnder Spannung und nicht-knapper Entscheidung” nicht leicht, sagt Bachmayer. Es gebe eine “völlig entfallende Spannung durch die Nicht-Beteiligung der ÖVP”. Auch David Pfarrhofer (market) und Günther Ogris (SORA) argumentieren ähnlich. “Weil es als sicher gilt, dass er gewinnt; er ist so populär”, so Ogris.
Auch FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz gilt den Experten nicht als wählermobilisierend. Deren umstrittenen Äußerungen zum Verbotsgesetz dürften laut Bachmayer auch einige ÖVP-Stammwähler, die laut OGM-Umfragen für Rosenkranz votiert hätten, von einer derartigen Entscheidung haben Abstand nehmen lassen.
Die FPÖ-Kandidatin kann laut Meinungsforschern aber auch im eigenen Lager nicht ausreichend mobilisieren: Ein Drittel der FPÖ-Wähler würde gar nicht für Rosenkranz stimmen, so Bachmayer. Auch für Hajek fährt Rosenkranz selbst für die eigene Stammklientel ein “Minderheitenprogramm” – “Die Wähler in der Mitte schreckt man damit ab”. Auch Pfarrhofer sieht die niederösterreichische Abgeordnete nicht als Zugpferd: “Rosenkranz ist wohl keine richtige Kandidatin, um die Massen zu mobilisieren. Sie ist auch keine bürgerliche Kandidatin”.
Von den ÖVP-Wählern werden laut OGM-Einschätzung 60 Prozent den Urnen komplett fern bleiben. Auch für Pfarrhofer ist der VP-Verzicht ein weiterer Grund für das schwindende Interesse. Wenig bis keine Bedeutung messen die Experten dem Antreten von Rudolf Gehring (Christliche Partei Österreichs) zu. Dennoch wird er als Nutznießer des ÖVP-Verzichts und der Äußerungen Rosenkranz’ gesehen. Dadurch habe er die Hürde der Unterstützungserklärungen geschafft und eine “überdurchschnittlich hohe mediale Aufmerksamkeit” erhalten, so Bachmayer.
Hajek sieht in einer allfälligen niedrigen Wahlbeteiligung aber kein wirkliches Problem: “Es ist überhaupt kein Drama, wenn nur 50 bis 60 Prozent wählen gehen”. Dieser Wahlkampf sei vom Ausgang her so klar, dass sich viele sagen würden, “da brauche ich nicht wählen”. Wenn die Wahlbeteiligung also einbrechen sollte, hieße das nicht, dass die Politverdrossenheit groß sei. Denn wenn es um Entscheidungswahlkämpfe geht, würden die Leute wieder vermehrt zu Wahlen gehen, glaubt Hajek.
Einen Anteil an der schwindenden Wahlbeteiligung könnte auch die nun völlig gefallene Wahlpflicht spielen. Bei der vergangenen Präsidentschaftswahl 2004 war der Gang zur Urne in Tirol als einzigem Bundesland noch verpflichtend. Bei der diesjährigen Entscheidung steht es jedem frei, ob er von seinem Wahlrecht Gebrauch macht.
