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Asyl-Gipfel beschloss Entlastung von Traiskirchen

Die Bundesländer sollen bis Ende November 1.000 Asylwerber aus dem Erstaufnahmezentrum Traiskirchen aufnehmen. Das wurde am Dienstag beim "Asylgipfel" zwischen Bundesregierung und Ländervertretern vereinbart. Ziel ist es, dass die Länder Privatquartiere schaffen. Sollte dies nicht überall möglich sein, so wird der Bund mit Quartieren - etwa Kasernen - aushelfen.
Vorarlberg erfüllt Quote nicht
Asylwerberheim in Batschuns


Verteilt werden sollen die 1.000 Asylwerber entsprechend der bereits bestehenden Quote. Einige Länder werden hier mehr beizutragen haben, gab Innenministerin Mikl-Leitner zu verstehen. Die vereinbarten Quoten müssen dem unterschriebenen Memorandum zufolge in jedem Fall mit 88 Prozent erfüllt werden, sagte die Ministerin. Sie verwies auf die Steiermark, die die Quote aktuell mit 94 Prozent erfüllt, “das muss auch in allen anderen Ländern gehen”.

Die Regierungsspitze sowie die Landeshauptleute zeigten sich mit der Einigung zufrieden. Bundeskanzler Faymann sprach von einer gemeinsamen Lösung mit konkreten Terminen und Maßnahmen. “Wir haben ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann”, sagte Vizekanzler Spindelegger.

Mikl-Leitner betonte, das primäre Ziel sei es, dass die Länder selbst aus eigener Kraft Privatquartiere aufstellen. Nur dort, wo es notwendig ist, werde es Unterstützung des Bundes geben. Neben einer Öffnung von Kasernen könnten etwa auch Container – ähnlich wie für Schulen oder Kindergärten – aufgestellt werden. Eventuellen Bedarf für Hilfe des Bundes sieht die Ressortchefin in Salzburg und Oberösterreich.

Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll bezeichnete die Vereinbarung als “ganz großen Schritt in die richtige Richtung”. Aus niederösterreichischer Sicht sei wichtig, dass man bei der Belegung von Flüchtlingen deutlich unter 1.000 komme. Pröll erhofft sich vor allem eine Entlastung des Erstaufnahmezentrums in Traiskirchen. Diese müsse vor den Wintermonaten geschehen, um für die Asylwerber ein “menschenwürdiges Leben” zu ermöglichen.

Für den Kärntner Landeshauptmann Dörfler (FPK) ist die gefundene Lösung nicht einfach, aber realisierbar. Kärnten verpflichtete sich, bis Ende November 150 Asylwerber mehr aufzunehmen, um die Quote zu erfüllen. Für Burgenlands Landeshauptmann Niessl (SPÖ) ist es wichtig, dass sich alle Bundesländer solidarisch zeigen. In seinem Bundesland müssen bis Ende November 20 Asylwerber mehr untergebracht werden.

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