Beschwerden 2015 rückläufig, weiter grobe Verfehlungen

So zielte ein Unteroffizier mit einem geladenen und entsicherten Sturmgewehr 77 auf Rekruten und meinte dabei: “Wenn ich jetzt abdrücke, würden die ersten vier Köpfe rollen”. Ein anderer Ausbildner, ein Gruppenkommandant, trat beim Schießdienst gegen die Mündung der Waffen, während die Grundwehrdiener am Boden lagen und zielten. Einer der Rekruten erlitt dabei durch den Schlag des Zielfernrohres ein Cut auf der Stirn.

Generell machten Missstände bei der Ausbildung von Grundwehrdienern den Großteil der Beschwerden aus. 30 Prozent der Meldungen kamen von Rekruten, weitere 30 Prozent von Chargen. 63 Prozent der Beschwerden betrafen die Ausbildung bzw. den Dienstbetrieb. So wurden etwa ärztliche Vorgaben missachtet, die für einen Rekruten mit einem stationären Krankenhausaufenthalt endeten. Oder Übungen mit Reizstoffen, aber ohne Schutzmasken, durchgeführt.

Kasernen in teils desolatem Zustand

Daneben zeigt der Bericht auch den teils desolaten Zustand der Kasernen auf. Im Sanitärbereich eines Fliegerhorstes liefen bei gleichzeitiger Verwendung von Waschbecken und Duschen die Gullys über, was wegen verstopfter Abflussleitungen zum Austritt von Fäkalien führte. Ebenso mangelhaft ist oft die Schutzausrüstung: Laut Bericht sind die beim Auslandseinsatz im Kosovo verwendeten Kugelschutzwesten zerschlissen und gebrochen. Statt Splitterschutzbrillen gibt es Schibrillen. Dem Bericht zufolge kaufen sich die Soldaten privat geeignete Schutzbrillen, ebenso wie taugliche Obenschenkelholster für die Pistole.

Der Beschwerdebericht listet auch eine Unzahl von “unangebrachten Ausdrucksweisen” auf: Beschimpfungen wie “Nehmen Sie sich einen Strick und hängen Sie sich auf!”, “Antihirn” und Maßregelungen wie “Euch g’hört in die Gosch’n g’haut” wurden dokumentiert – und geben Einblick in den rauen Umgangston beim österreichischen Bundesheer. Dass ein Zugskommandant in den ersten Wochen der Grundausbildung eine Nachschulung mit den Worten: “Ihr könnt vom Glück reden, dass ich heute nicht das machen kann was ich will, sonst tät ich euch die ganze Nacht f*cken”, ankündigte, führte zu einem von insgesamt neun amtswegig durchgeführten Prüfverfahren.

Doskozil nimmt Stellung

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) weist in seiner Stellungnahme zum Bericht daraufhin, dass Belehrungen, Ermahnungen sowie Disziplinarstrafen erfolgt seien. Außerdem sei die Dienstaufsicht verstärkt und ein Führungsmethodikseminar zum Thema “Verhalten als Vorgesetzte” durchgeführt worden. In schwerwiegenden Fällen wurden Untersuchungskommissionen eingerichtet, in einem Fall wurden zwei Ausbildner entlassen. Bezüglich der mangelhaften Ausstattung stellte Doskozil neue Schutzausrüstungen in Aussicht. Deren Beschaffung sei im Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms vorgesehen.

Der Bericht der Bundesheerkommission ist seit Februar fertig. Er soll in den nächsten Wochen im Verteidigungsausschuss des Nationalrates behandelt werden. Erst danach ist die offizielle Präsentation im Zuge einer Pressekonferenz geplant. Bis 2014 wurde der Bericht üblicherweise bereits in der Karwoche vorgestellt. Der amtsführende Vorsitzende der Kommission, der SPÖ-Abgeordnete Otto Pendl verteidigte am Freitag gegenüber der APA den nun späteren Veröffentlichungszeitpunkt, der Verteidigungsminister habe so Zeit, Stellung zu nehmen. Das ÖVP-Präsidiumsmitglied Michael Hammer forderte im “Volksblatt” (Freitagausgabe) die Rekrutierung fähiger Ausbildner.