Berlakovich gibt nach - E10 kommt vorerst nicht

Nach heftigem politischen Gegenwind – auch aus der eigenen Partei – hat Landwirtschafts- und Umweltminister Nikolaus Berlakovich (V) Montagabend die Notbremse gezogen und in einer Aussendung die für 1. Oktober geplante Einführung von E10 (Benzin mit zehnprozentigem Ethanolanteil) verschoben. Als Grund nennt er das Ziel einer europaweit einheitlichen Einführung. Vorige Woche hatte der Minister noch an einer stufenweisen Einführung mit Monatswechsel festgehalten. Einen Rücktritt, sollte E10 nicht wie geplant eingeführt werden, schloss er aus.

Warten auf EU-Regelung

Am heutigen Montagabend teilte Berlakovich in einer Aussendung mit: “Ich habe mit Klimakommissarin Hedegaard und Energiekommissar Öttinger gesprochen. Es ist sinnvoll die Einführung von E 10 in Österreich zum jetzigen Zeitpunkt auszusetzen, bis die Situation auf europäischer Ebene geklärt ist.” Zuvor hatten Energiekommissar Günther Oettinger und Klimakommissarin Connie Hedegaard mitgeteilt, dass sie den Agrospritanteil begrenzen wollen. Es solle bei einem Anteil von fünf Prozent bis 2020 bleiben.

Teurere Preise befürchtet

Derzeit liegt der Beimischungsgrad beim Benzin in Österreich bei knapp über fünf Prozent und schon jetzt wird die Hälfte des dafür benötigten Rohstoffes (Getreide, Mais, Zuckerrübe) aus dem benachbarten Ausland eingeführt. Umweltschützer und NGOs kritisieren, dass durch Agrotreibstoffe der Nahrungsmittelherstellung konkurrenziert wird, was von Berlakovich, Bauernbund und Landwirtschaftskammer zurück gewiesen wird. Die Autofahrerklubs ÖAMTC und ARBÖ wiederum sehen Motorenprobleme und fürchten teurere Treibstoffpreise, da der “Biosprit” im Regelfall teurer ist als fossile Treibstoffe. Eine Steuerbegünstigung, wie sie derzeit bei E5 der Fall ist, lehnte Finanzministerin Maria Fekter (V) ab.

In Deutschland ein Flop

In Deutschland ist E10 ein veritabler Flop, ähnliches wurde auch für Österreich befürchtet. Dabei hatte Berlakovich sehr ehrgeizige Pläne: Er wollte bereits in zwei Jahren einen Anteil von E10 am Gesamtbenzinabsatz von 50 Prozent. Zum Vergleich: In Deutschland gibt es E10 nun fast seit zwei Jahre, dort beträgt der Anteil laut Mineralölindustrie knapp 20 Prozent. Bis zum Jahr 2017 wollte Berlakovich einen E10-Anteil von 95 Prozent erreichen, meinte er Ende August. Die Mineralölindustrie teilte ihm daraufhin einmal mehr mit, dass selbst bei einer stufenweisen Einführung ein Zeitrahmen von einem Jahr erforderlich sei.