Atomverhandlungen in Wien: Auf der Suche nach einer Lösung für alle

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist am Sonntag in Wien mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif und den Außenministern Frankreichs, Deutschlands und Großbritannien, Laurent Fabius, Frank-Walter Steinmeier und William Hague zu einer großen Gesprächsrunde zusammengetroffen.

Das teilte Ashtons Sprecher Michael Mann in einer Twitter-Botschaft mit. Eine Begegnung Zarifs mit dem ebenfalls in Wien anwesenden US-Außenminister John Kerry kam offenbar vorerst nicht zustande. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA traf sich der iranische Außenminister aber mit Kerrys Stellvertreter William Burns.

Große Gesprächsrunde in Wien

Ziel der Gespräche war es, die noch immer großen Differenzen in den Positionen der Verhandlungspartner bei den Atomgesprächen zu überwinden und eine endgültige Einigung bis 20. Juli zu erreichen. In einer Twitter-Botschaft rief Zarif am Sonntag die Gruppe 5+1 (UN-Vetomächte plus Deutschland) auf, die jetzige Gelegenheit nicht zu versäumen, Geschichte zu schreiben und den seit Jahren andauernden Streit um das iranische Atomprogramm beizulegen.

Auf der Suche nach der Lösung im Atomstreit

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat eindringlich an den Iran appelliert, im Atomstreit mit dem Westen einzulenken. “Das ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chancen, den Streit um das iranische Atomprogramm friedlich zu lösen”, sagte Steinmeier am Sonntagabend nach den Außenminister-Beratungen in Wien. “Der Ball liegt auf der Seite des Iran”, betonte er.

Der deutsche Chefdiplomat betonte, dass die 5+1-Gruppe “in großer Geschlossenheit” vorgehe. Man habe heute “noch einmal alle Angebote auf den Tisch gelegt” und entwickle gemeinsam eine Position. Würde eine Lösung gelingen, wäre dies ein “riesiger Fortschritt”, unterstrich Steinmeier.

Nach einer Vereinbarung wird gesucht

“Es ist jetzt auf der Seite des Iran zu entscheiden, ob sie den Weg der Kooperation mit der Weltgemeinschaft suchen oder ob sie in Isolation verbleiben wollen”, sagte Steinmeier. Er hoffe, die Tage bis zum 20. Juli werden ausreichen, “um in Teheran noch einmal Nachdenklichkeit zu erzeugen und am Ende den Weg hin zu einer Vereinbarung einzuschlagen.”

Man habe dem Vertreter des Iran klargemacht, “dass jetzt der Zeitpunkt ist, um nach langen Verhandlungen, über Jahre, um nicht zu sagen fast ein Jahrzehnt, endlich eine Vereinbarung zu schließen”. Es solle nicht eine Vereinbarung um jeden Preis sein, sondern eine, “die sicherstellt, dass alle nuklearen Ambitionen, dass das Atomprogramm ausschließlich und rein zivilen Zwecken dient”. Nur dann sei eine Vereinbarung “verantwortbar”, betonte Steinmeier.

Kurz: Wien bietet sich weiter als Gastgeber an

Österreich steht auch über den kommenden Sonntag hinaus als Gastgeber für die Iran-Atomgespräche bereit. “Das österreichische Angebot, dass die Gespräche weiterhin hier in Österreich stattfinden können, das steht selbstverständlich”, sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntagabend vor Journalisten am Tagungsort in Wien. Er hoffe auch, “dass die Gespräche nicht abgebrochen werden”.

Am 20. Juli läuft das auf sechs Monate befristete Übergangsabkommen im Atomstreit mit dem Iran aus. Wegen der großen Differenzen in den Gesprächen über ein dauerhaftes Abkommen ist unklar, ob eine Einigung oder zumindest eine Verlängerung der Gespräche zustandekommen wird. “Derzeit sind die Positionen sehr, sehr weit auseinander”, beklagte Kurz. Dabei gehe es “leider Gottes” nicht nur um technische Details. “Es wird schwierig werden, eine Lösung zu finden.” Dennoch sei er der Meinung, “dass man eine Lösung in jedem Fall anstreben muss”.

Das Ringen um eine Lösung

Eine Lösung im Atomstreit mit dem Iran würde nämlich gerade jener Weltregion, die von so vielen Krisen betroffen sei, “ein Stück weit mehr Sicherheit bringen”, argumentierte der Außenminister. Nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius am frühen Nachmittag kam er am Abend auch noch mit dem britischen Chefdiplomaten William Hague zusammen.

Besorgt äußerte sich Kurz über die Lage im Nahostkonflikt. “Ich hoffe, dass alle Seiten auf Gewalt verzichten”, sagte der Außenminister. Er wies darauf hin, dass der Gaza-Konflikt auch ganz oben auf der Tagesordnung des nächsten Treffens der EU-Außenminister stehen werde.

(APA)