Die Polizei präsentierte am Donnerstag die Bilanz für Asyl- und Fremdenwesen 2016. Grundsätzlich wurde von Landespolizeidirektor-Stellvertreter Walter Filzmaier betont, dass die Migrationswellen im Jahr 2015 das Land, aber auch die Behörden und die Polizei vor große Herausforderungen gestellt hätten. Österreich befinde sich auf Platz zwei der Asyl-Antragszahlen in Bezug auf Asylwerber umgelegt auf die Einwohnerzahl. Inzwischen, aufgrund der Schließung der Balkan-Route, hätte sich die Situation wieder beruhigt.
Laut dem Leiter der Vorarlberger Fremdenpolizei, Andreas Degasperi, befinden sich derzeit 3269 Personen in Vorarlberg in der Grundversorgung. Sie sind in 639 Quartieren in 81 Gemeinden untergebracht. In Vorarlberg gebe es keine Großunterkünfte – sprich Unterkünfte, die mehr als 100 Personen beherbergen. Viele der Flüchtlinge seien Syrer, es kämen aber vermehrt Menschen aus Afrika – etwa Nigeria oder Somalia.
“Rechtsaufklärung” für unbegleitete Minderjährige
Degasperi informierte auch über die Aktion „Präventive Rechtsaufklärung“, welche in Betreuungseinrichtungen für unbegleitete Minderjährige Asylwerber durchgeführt wurde. Ziel ist es, jugendlichen Asylwerbern gesetzliche Grundlagen und Werte unserer Gesellschaft näherzubringen, etwa Gleichberechtigung und Umgang mit der Polizei. Jugendliche und Mitarbeiter hätten dies als sehr wichtig angesehen.
Deliktzahlen bei Asylwerbern verdoppelt
Filzmaier verwies in Folge darauf, dass es bei „Fremden“ – also Menschen, die keine österreichische Staatsbürgerschaft haben – in Prozentzahlen insgesamt keine großen Steigerungen bei Delikten gegeben habe. Verdoppelt haben sich allerdings die Deliktzahlen bei Asylwerbern – von 306 im Jahre 2015 auf 617 im Jahr 2016. Es handle sich vor allem um Körperverletzungen, gefährliche Drohungen und Delikte im Suchtmittelbereich. Die Gewalt habe sich vor allem innerhalb der Gruppen abgespielt, in Asylwerberheimen und Asylquartieren. Oft sei dabei auch Alkohol im Spiel gewesen. Vor allem afghanische Staatsangehörige fielen mit diesen Delikten auf, so Filzmaier. Er sieht die Zahlen als wesentliche Herausforderung für Polizei und Gesellschaft an. Hier müsse konsequent eingeschritten werden, es gelte auch Maßnahmen zu setzen.Bettlergruppen als weiterer “Schwerpunkt”
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit seien auch rumänische Bettlergruppen. Es würde nicht nur „gebettelt“, so Filzmaier, es fänden auch Einschleichdiebstähle statt. Ein weiteres Problem sei, dass ältere Personen mit aufdringlichen Mitteln belästigt würden.
Hunderte Zurückweisungen
Im Jahre 2016 hat es 28 Abschiebungen gegeben, Zurückschiebungen – sprich Menschen, die unrechtmäßig ins Bundesgebiet einreisten – gab es 51. Angestiegen ist auch die Zahl der Zurückweisungen. Da Deutschland 2016 die Grenzkontrollen intensivierte, erhöhte sich diese Zahl. Waren es 2015 noch 165 Personen, die zurückgewiesen wurden, stieg die Zahl 2016 auf 468 Personen, die aus Deutschland und der Schweiz nach Vorarlberg zurückgewiesen wurden. Dieses Jahr wird ungefähr mit 700 Zurückweisungen zu rechnen sein.
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