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ASEAN-Staaten sparen Rohingya-Krise bei Gipfel-Erklärung aus

US-Präsident Trump besuchte den ASEAN-Gipfel in Manila
US-Präsident Trump besuchte den ASEAN-Gipfel in Manila ©APA (AFP)
Die Massenflucht der muslimischen Rohingya aus Myanmar findet voraussichtlich keinen Eingang in das Abschlusskommunique des ASEAN-Gipfels. Die Organisation südostasiatischer Staaten fordert zwar Hilfe für "betroffene Gemeinden" in der Region von Myanmar, aus der die Rohingya zu Hunderttausenden vor Gewalt des Militärs geflohen sind.

Aber die Einsätze, die die Vereinten Nationen (UN) als ethnische Säuberungen beschrieben haben, werden nicht näher beschrieben. Das geht aus einem Erklärungsentwurf hervor, den Reuters am Montag einsehen konnte. Auch der Begriff Rohingya für die verfolgte Minderheit wird vermieden, wie es die De-Facto-Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, in der Vergangenheit gefordert hatte.

Myanmar gehört zu den ASEAN-Staaten, die sich derzeit zu einem Gipfel auf den Philippinen versammelt haben. Das überwiegend von Buddhisten bewohnte Land betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer aus dem benachbarten Bangladesch und weist die UN-Vorwürfe ethnischer Säuberungen zurück. Nach einem Aufstand von Rohingya-Extremisten im August geht das Militär Myanmars mit großer Härte gegen die Angehörige der weithin rechtlosen Volksgruppe vor. Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi wird Untätigkeit vorgeworfen.

Der überwiegend muslimische ASEAN-Staat Malaysia hatte noch im September Protest gegen eine Erklärung der Organisation eingelegt, in der die Rohingya ebenfalls nicht als die von der Gewalt betroffene Bevölkerungsgruppe in Myanmar beim Namen genannt wurde. Doch in der ASEAN-Organisation gilt das Prinzip der Nicht-Einmischung in innenpolitische Angelegenheiten der Mitglieder. Deshalb dürfte das Thema beim Gipfel nicht zur Sprache gekommen sein.

(APA/dpa/ag.)

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