Patentkrieg: Apple erleidet Niederlage

Ein US-Bezirksrichter hat ein Machtwort gesprochen und ein viel beachtetes Verfahren zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola kurzerhand eingestellt.

Patentkrieg auf dem Smartphone-Markt

Richter Richard Posner kritisierte, dass es in dem Streit eher um Wettbewerbsfragen als um juristisch relevante Verstöße gehe. Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte er in der am späten Freitag in Chicago ergangenen Entscheidung.

Im boomenden Smartphone-Markt tobt ein regelrechter Patentkrieg. Die Hersteller überziehen sich gegenseitig mit Klagen. Keine der beiden Seiten habe aber ausreichende Beweise für Schäden vorgelegt, erklärte Posner zum aktuellen Fall. Einstweilige Verfügungen schloss er deshalb aus.

Leben schwer machen

Ziel der Klagewelle ist es, der Konkurrenz das Leben möglichst schwer zu machen. Die Gegenseite soll Funktionen aus ihren Geräten verbannen oder hohe Gebühren für die Nutzung zahlen. Das brächte dem Kläger einen Vorteil in dem boomenden Geschäft. Auch in Deutschland laufen mehrere Verfahren.

Im konkreten Fall hatte Apple dem Rivalen Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte mit einer Gegenklage.

(APA)